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Unbehagen in Washington? Angeblich Dutzende Iraner bei US-Einreise festgehalten und verhört

Unbehagen in Washington? Angeblich Dutzende Iraner bei US-Einreise festgehalten und verhört
US-amerikanische Bürgerrechtsgruppen und Abgeordnete fordern von den Behörden Aufklärung, nachdem Dutzende Iraner behaupten, am Wochenende an der Grenze festgehalten worden zu sein. Die Zoll- und Grenzpolizei bestreitet dies, doch dem stehen die Aussagen Betroffener entgegen. Sie behaupten, stundenlang festgehalten und verhört worden zu sein, und dass man ihnen sogar die Pässe abnahm. Die Zwischenfälle erfolgen, während sich die Spannungen zwischen dem Iran und den USA extrem verschärfen.

Von den Vorfällen sollen Dutzende iranischer Amerikaner betroffen gewesen sein, die am Wochenende aus Kanada in die Vereinigten Staaten zurückkehrten. 

Die Bürgerrechtsorganisation CAIR (Counsel on American-Islamic Relationships; Deutsch: Rat für amerikanisch-islamische Beziehungen) hat sich der Menschen angenommen und berichtet, dass über 60 Iraner und iranische Amerikaner am "Peace Arch" (Friedensbogen) in Blaine an der kanadisch-amerikanischen Grenze stundenlang festgehalten und verhört wurden. Die Verzögerungen folgten auf Sicherheitswarnungen, dass der Iran möglicherweise Vergeltung für den US-Drohnenangriff üben könnte, den US-Präsident Donald Trump abgesegnet hat. Das Attentat zielte auf den iranischen Spitzengeneral Qassem Soleimani, seit dessen Ermordung Massentrauer und große Wut herrschen. 

Grenzübergang von Kanada in die USA, Peace Arch, Washington

Eine der festgehaltenen Iranerinnen namens Negah Hekmati schilderte Folgendes:

Gleich nachdem sie merkten, dass wir im Iran geboren wurden, führten sie uns in ihr Büro und hielten uns dort fünf Stunden lang fest. Sie stellten viele Fragen, auch viele persönliche Fragen, wie etwa nach unserem Facebook-Account und nach dem vollen Namen meiner Eltern, dem Geburtsdatum und meinen Onkeln, die in den USA sind. Sie fragten nach meinen Cousins, nach allem. [...] Sie hatten unsere Autoschlüssel. Sie hatten unsere Pässe. 

Sie wurde zusammen mit ihrem Ehemann, ihrem achtjährigen Sohn und ihrer fünfjährigen Tochter von Mitternacht bis 5 Uhr morgens festgehalten, nachdem sie von einem Skiausflug zurückkehrten. Sie alle sind US-Bürger, obwohl sie und ihr Mann im Iran geboren sind. Die Familie ist im NEXUS-Programm – einem Programm für schnelle Grenzübertritte von Reisenden, von denen ein geringes Risiko ausgeht. Dazu müssen diese sich bestimmten Überprüfungen unterziehen. Hekmati besucht etwa einmal im Monat Verwandte in Kanada, wie sie erklärte, und betont, dass sie noch nie zuvor einen solchen Vorfall erlebt habe. 

Die Grenzbeamten sollen sie auch über ihre Eltern, ihre Ausbildung und ihre E-Mail-Accounts ausgefragt haben und ihren Mann über den Militärdienst, den er als junger Mann im Iran leisten musste. Außerdem berichtete sie, dass andere Iranischstämmige gleichermaßen festgehalten wurden, während "weiße Reisende" binnen weniger Minuten einreisen konnten. 

Die ungewöhnliche Verzögerungen bei der Abfertigung von Reisenden mit iranischer Abstammung sollen bis Sonntagnachmittag angedauert haben. Ob es auch an anderen Einreisestellen zu solchen Zwischenfällen kam, ist nicht bekannt.

Michael Friel, ein Sprecher des US-Zolls und des Grenzschutzes, weist die Anschuldigungen allerdings zurück, dass iranische Amerikaner wegen ihres Geburtsortes festgehalten wurden oder ihnen die Einreise verweigert wurde.

Er erklärte:

Aufgrund der aktuellen Bedrohungslage operiert die CBP (Zoll- und Grenzschutzbehörde) mit einer erhöhten Kontrolle an ihren Grenzübergängen, um unsere nationale Sicherheit zu gewährleisten und das amerikanische Volk zu schützen und gleichzeitig die Bürgerrechte und Freiheiten aller zu schützen.

Ihm zufolge kamen die Wartezeiten an den Grenzen in Blaine, Washington am Samstagabend dadurch zustande, dass starker Reiseverkehr herrschte und aufgrund der Ferienzeit weniger Personal vorhanden war.

Bürgerrechtler und Politiker glauben aber, dass iranische Amerikaner gezielt festgehalten wurden und damit ihr Recht auf Gleichbehandlung verletzt wurde.

Auch die demokratische Politikerin und Vertreterin für Washington im US-Repräsentantenhaus Pramila Jayapal schenkt den Schilderungen der Zoll- und Grenzschutzbehörde keinen Glauben.

Es scheint, dass dies das Ergebnis einer Art Richtlinie war, der wir auf den Grund zu gehen versuchen, um herauszufinden, was das war. Ich verstehe also, dass das CBP (Zoll- und Grenzschutzamt) gesagt hat, dass so etwas nicht stattgefunden hat, aber das ist schwer zu glauben, wenn man sich die vielen Berichte über die Vorfälle anhört.

Mit der Absegnung Trumps hat das US-Militär in der Nacht zum Freitag einen Drohnenangriff am Flughafen in Bagdad durchgeführt und den hochrangigen General Qassem Soleimani getötet. Im Iran pilgern seitdem Millionen Menschen auf die Straße, um ihrer Trauer und Wut Ausdruck zu verleihen. Die iranische Regierung kündigte Vergeltung an.

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