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Nord Stream 2: Berlin bedauert Sanktionen – Moskau denkt über Gegensanktionen nach

Eine Sprecherin der Bundesregierung bedauerte die "extraterritorialen Sanktionen", die die USA am Montag in Berlin wegen der Pipeline Nord Stream 2 verhängt haben. Währenddessen forderte der russische Premierminister Dmitri Medwedew während eines Treffens mit den stellvertretenden Ministerpräsidenten in der Gorki-Residenz der Region Moskau die Regierung auf, ihm Optionen für mögliche Vergeltungsmaßnahmen zu unterbreiten.
Nord Stream 2: Berlin bedauert Sanktionen – Moskau denkt über Gegensanktionen nach

"Wie gesagt, das Gesetz in den USA ist in Kraft getreten, und wir bedauern es, da wir extraterritoriale Sanktionen implizit ablehnen", sagte die Pressesprecherin des deutschen Bundesfinanzministeriums, Dr. Nadine Kalwey, nach der Verabschiedung des Gesetzes, das die Schweizer Firma Allseas betrifft, die für die Verlegung von Unterwasserröhren für den Ostseeabschnitt der Nord Stream 2 mitverantwortlich ist. 

Sie fügte hinzu, dass "wir uns mit dem Gesetz beschäftigen. Es besteht ein Austausch mit der Botschaft auf der einen Seite, auch das Unternehmen steht im Austausch mit der US-Administration, und nun müssen wir prüfen, was das Gesetz genau umsetzt, wo es Spielraum gibt und welche Schlussfolgerungen gezogen werden müssen".

Medwedew bezeichnete die US-Sanktionen gegen Personen und Unternehmen, die am Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 von Russland nach Deutschland beteiligt sind, als "wettbewerbswidrige Methoden, die gegen alle internationalen Vereinbarungen sowie gegen den internationalen Handel und das internationale Recht verstoßen".

Er forderte daraufhin die Regierungsbeamten auf, "über weitere mögliche Beschränkungen gegen die USA als Teil des Präsidialerlasses über Vergeltungsmaßnahmen gegen die Liste der Länder, einschließlich der USA, nachzudenken und mir einige wirksame Vorschläge zu unterbreiten".

US-Präsident Donald Trump hat am Freitag ein Gesetz erlassen, das Sanktionen gegen Unternehmen, darunter auch das Schweizer Unternehmen Allseas und Personen, die an der Verlegung der Ostseepipeline Nord Stream 2 beteiligt sind, vorsieht.

Am Sonntag erklärte der russische Außenminister Sergei Lawrow, dass das Projekt Nord Stream 2 "selbstverständlich trotz der Drohungen" fertiggestellt wird.

Nach Angaben des offiziellen Vertreters des Konsortiums hinter Nord Stream 2, Jens Müller, sind noch rund 160 Kilometer der 2.460 Kilometer langen Pipeline zu verlegen.

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