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Lawrow: Trump will eigentlich gute Beziehungen zu uns – Seine Gegner aber nicht

Lawrow: Trump will eigentlich gute Beziehungen zu uns – Seine Gegner aber nicht
Der russische Außenminister Sergei Lawrow hat bei seinem US-Besuch gestern neben dem US-Außenminister Mike Pompeo auch den US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump getroffen. US-Medien kritisierten das Treffen mit Trump im Weißen Haus scharf. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Pompeo sowie bei einem alleinigen Auftritt vor Pressevertretern ging Lawrow genauer auf bilaterale Probleme mit den USA ein, die in erster Linie von Trumps Gegnern und gegen dessen Intention entfacht würden.

Adam Schiff, der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses im Repräsentantenhaus und einer von Trumps größten Widersachern, nannte das Gespräch zwischen Lawrow und Trump sogar einen "Erfolg der russischen Propaganda".  

Lawrow erklärte sich dies als einen weiteren Angriff der unter Ex-US-Präsident Obama eingeführten Anti-Russland-Politik. 

Meiner Meinung nach klingt der Kongress, als sei er ziemlich besessen davon, unsere Beziehungen zu zerstören. Sie setzen dort die von der Obama-Regierung begonnene Politik fort. Wie ich bereits erwähnt habe, sind wir an diese Art von Angriffen gewöhnt.

Zu dem Vorwurf von Schiff hatte er Folgendes zu sagen: 

Wenn Adam Schiff die elementaren Kontakte auf der Ebene der Außenminister und die Tatsache, dass der Außenminister vom Präsidenten des Gastlandes empfangen wurde, wenn er dies für einen 'Triumph der russischen Diplomatie' hält, werden möglicherweise bald unsere Diplomaten nach den Athleten angeklagt, dass sie Doping nehmen und gefordert, dass wir strafrechtlich verfolgt werden. Die Absurdität dieser Position von Adam Schiff ist für mich, auch für jeden vernünftigen Menschen, , davon bin ich überzeugt, völlig offensichtlich.

Er glaube, dass US-Präsident Donald Trump durchaus die bilateralen Beziehungen normalisieren würde, aber jenes Lager, dem Schiff angehört, davon förmlich besessen sei, dies nicht zuzulassen.

Was die Beziehungen zur Russischen Föderation betrifft, so haben wir keinen Grund zu bezweifeln, dass Präsident Trump die Vorteile guter Beziehungen zwischen Russland und den Vereinigten Staaten für die Amerikaner, für die amerikanische Wirtschaft, für die Vereinigten Staaten als Ganzes und für die Situation in der Welt ernsthaft versteht. [...] Wir wissen, dass nicht jeder in den Vereinigten Staaten seine Haltung teilt, und man versucht, die Normalisierung unserer Beziehungen auf jede erdenkliche Weise zu bremsen und neue Sanktionen zu verhängen. Ich habe gehört, dass Herr [Bob] Menendez im Kongress Sanktionen dafür fordert, dass das russische Volk unter Oligarchen leidet. Dies ist einr interessante Rechtstheorie. Ich wiederhole, wir haben keinen Zweifel an der Aufrichtigkeit von US-Präsident Donald Trump und an seinem Verständnis der Vorteile der normalen Beziehungen zu Russland für die Vereinigten Staaten.

Zu der angeblichen Einmischung seitens Russland in die US-Wahlen 2016 schlug Lawrow vor, die bilaterale Korrespondenz zwischen Russland und den Vereinigten Staaten im Zeitraum zwischen Oktober 2016 und Januar 2017 zu veröffentlichen und so Aufklärung zu schaffen. 

Alle Spekulationen über unsere angebliche Einmischung in innerstaatliche Prozesse in den Vereinigten Staaten sind unbegründet; es gibt keine Fakten, die das bestätigen würden. Wir haben keine Fakten gesehen, die das bestätigen würden. Niemand legte sie uns vor, weil es sie einfach nicht gibt. [...] Alle unsere Appelle – als wir sagten, wenn Sie uns wegen etwas verdächtigen, legen Sie bitte die Fakten auf den Tisch; lassen Sie uns darüber diskutieren. Es gab keine Antwort. All das ging also nach der Amtseinführung der neuen Regierung, nach der Amtseinführung von Präsident Trump weiter. Wir haben unseren Kollegen vorgeschlagen, um alle unbegründeten Verdachtsmomente auszuräumen, diese Korrespondenz über geschlossene Kanäle ab Oktober 2016 bis Januar 2017 öffentlich zu machen, damit es für die Öffentlichkeit transparent wird. Leider hat sich diese Regierung jedoch geweigert, dies zu tun. Aber ich möchte noch einmal wiederholen, dass wir bereit sind, das zu tun, und die Veröffentlichung der Korrespondenz, die über diesen Kanal stattfand, würde viele Dinge aufklären, wie ich glaube.

Auch ging Lawrow auf die Gefahr einer neuen Aufrüstungsspirale in Bezug auf die Aufkündigung des INF-Vertrags ein und rief die USA erneut dazu auf, einer solchen etwas entgegenzusetzen: 

Wir haben [die USA] an den Vorschlag von Präsident Putin erinnert, ein gegenseitiges Moratorium für die Entwicklung und den Einsatz der nach dem INF-Vertrag verbotenen Rüstungsgüter zu verhängen. Wir werden bereit sein, dies mit unseren US-Kollegen zu besprechen, wenn sie interessiert sind. Wenn nicht, können wir nichts dagegen tun. 

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