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Linke an Spahn: Schaffen Sie ein Gesundheitssystem, das dem Menschen dient, nicht dem Profit

Linke an Spahn: Schaffen Sie ein Gesundheitssystem, das dem Menschen dient, nicht dem Profit
Der Ärzte-Appell "215 Ärzte fordern: Mensch vor Profit" hat im September viele schockiert, andere fühlten sich in ihrem Empfinden bestätigt. Darin wird gefordert, das Krankenhaussystem grundlegend neuzuordnen. Menschen hätten schon ein Preisschild auf der Stirn, wenn sie in ein Krankenhaus gingen, hieß es bisweilen. Das Problem: Krankenhäuser sollen profitorientiert arbeiten, Fallpauschalen bestimmen dabei den Preis für Leistungen. Gesine Lötzsch hat dies heute im Bundestag thematisiert.

Lötzsch unterstrich einen Gedanken, der sich auch im Ärzte-Appell findet:

Niemand würde fordern, dass die Polizei oder Feuerwehr schwarze Nullen oder Profite erwirtschaften müssen.

Sie wandte sich an den Gesundheitsminister:

Herr Minister Spahn, es ist doch etwas grundsätzlich faul an unserem Gesundheitssystem. [...] Mehr als 200 Mediziner und 19 Organisationen haben den Appell 'Mensch vor Profit' unterschrieben. [...] Innerhalb nur eines Monats haben 1.500 Ärztinnen und Ärzte unterschrieben und weitere 52 Organisationen.

Sie warf ihm vor, das Thema zu ignorieren, und forderte ihn auf, sich dazu zu äußern: 

Herr Spahn, Sie sind ja in der Öffentlichkeit immer sehr präsent, aber ich habe vergeblich auf den Internetseiten ihres Ministeriums eine Reaktion gesucht und nichts gefunden, und auch kein Interview. Aber vielleicht können Sie das ja in dieser Rede, die sie dann halten werden, korrigieren.

Spahn ging anschließend tatsächlich kurz auf Lötzsch ein und warf ihr vor, seine Maßnahmen in dem Bereich nicht erwähnt zu haben:

Ich hätte mir gewünscht, Frau Lötzsch, wenn Sie schon mal wahrgenommen hätten: Wir machen die größte Veränderung der Finanzierung von Krankenhäusern seit über 20 Jahren. Indem wir sagen, ab dem 1.1. wird für Pflege in Krankenhäusern alles bezahlt, was an Kosten anfällt, und wenn ein Krankenhaus 50 zusätzliche Pflegekräfte einstellt, dann werden diese 50 zusätzlichen Pflegekräfte voll finanziert. Das ist ein klares starkes Signal an die Pflege, und ich hätte es fair gefunden, wenn Sie dies zumindest mal erwähnt hätten. 

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