NATO ist "unverzichtbar" - Stoltenberg reagiert auf Kritik
"Wir sind uns alle einig, dass die NATO für unsere Sicherheit unverzichtbar bleibt und dass wir trotz unserer Unterschiede stärker sind, wenn wir gemeinsam in die Zukunft schauen", sagte er vor Journalisten.
Bei der Ankündigung der Einführung des Weltraums als "neues Einsatzgebiet" sowie der Luft-, Land-, See- und Cyberinfrastruktur betonte der Generalsekretär den defensiven Charakter des Schrittes.
"Die NATO hat nicht die Absicht, Waffen in den Weltraum zu bringen, wir sind ein Verteidigungsbündnis und unser Ansatz wird in vollem Umfang im Einklang mit dem Völkerrecht bleiben", sagte er.
Bundesaußenminister Maas ist bei den NATO-Partnern mit seiner Reforminitiative auf positive Resonanz gestoßen. Die Vorschläge seien von vielen Ländern unterstützt worden, sagte NATO-Generalsekretär Stoltenberg nach einer Sitzung auf dem Außenministertreffen des Bündnisses in Brüssel.
Maas hatte angeregt, eine Expertenkommission einzusetzen, die Vorschläge zur Stärkung der politischen Zusammenarbeit in der NATO machen soll. Frankreichs Präsident Macron hatte die NATO kürzlich als „hirntot“ bezeichnet.
Mehr zum Thema – Kritik- und faktenfrei: Wie ARD und Heiko Maas gemeinsam die Meinungsbildung manipulieren
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.