Kurzclips

Merkel und der kroatische Premierminister besprechen EU-Beitritt für Nordmazedonien und Albanien

Am Rande des Jahreskongresses der Europäischen Volksparteien (EVP) hielt Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch in Zagreb eine gemeinsame Pressekonferenz mit dem kroatischen Premierminister Andrej Plenković ab. Merkel würdigte die Anstrengungen Kroatiens für den Schutz der EU-Außengrenze und die Bemühungen des Landes, in den Schengen-Raum aufgenommen zu werden. Dazu gebe es aber noch keine abschließende Haltung der Bundesregierung, sagte Merkel.
Merkel und der kroatische Premierminister besprechen EU-Beitritt für Nordmazedonien und Albanien

"Für Kroatien ist es äußerst wichtig, dass wir bis Mai, wenn in Zagreb ein gemeinsames Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU und Südosteuropas stattfinden soll, eine Lösung für die Fortsetzung des Beitrittsprozesses für Nordmazedonien und Albanien finden", sagte der kroatische Ministerpräsident während der Pressekonferenz.

Er fügte hinzu: "Wir werden zusammenarbeiten und versuchen, sowohl Albanien als auch Nordmazedonien zu ermutigen, weitere Schritte in Richtung Reformen zu unternehmen. Gleichzeitig werden wir und unsere Partner innerhalb der EU versuchen, eine Lösung für die Abläufe zu finden und versuchen, die Änderung der bestehenden Herangehensweise einzubeziehen."

Merkel sagte: "Es wäre richtig, die Voraussetzungen zu schaffen, um die Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien zu übernehmen. Wie Andrej Plenković bedauere ich auch, dass wir das in der letzten Ratspräsidentschaft nicht geschafft haben. Wir werden sicherlich auch über den zukünftigen Beitrittsprozess sprechen und Kroatien weiß, wie es vorgehen soll, da ihr eigener Verhandlungsprozess noch nicht lange zurückliegt."

Kroatien wird im Jahr 2020 für sechs Monate den Vorsitz im Rat der EU innehaben, während dessen es angekündigt hat, dass es auch Gastgeber eines EU-Westbalkan Gipfels sein wird. Im zweiten Halbjahr 2020 übernimmt Deutschland den Vorsitz.

Der Jahreskongress der Europäischen Volkspartei (EVP), der Regierungspartei Kroatiens, begann am Mittwoch mit rund 2.000 Delegierten und Abgeordneten aus mehr als 40 Ländern.

Mehr zum Thema – Schengen im Kleinformat: Westbalkanstaaten planen eigene Zollunion

Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.