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Deutschland: Merkel verspricht Sicherheitsbewertungen für abgeschobene "IS-Kämpfer"

Deutschland: Merkel verspricht Sicherheitsbewertungen für abgeschobene "IS-Kämpfer"
Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, aus der Türkei nach Deutschland abgeschobene Mitglieder des "Islamischen Staates" werden in einem Antiterrorzentrum der Bundesregierung eingeordnet und müssen sich Sicherheitsbewertungen unterziehen. Das gab sie am Freitag bei einer Pressekonferenz mit dem Präsidenten der Demokratischen Republik Kongo Félix Tshisekedi in Berlin bekannt.

Merkel sagte mit Bezug auf die Integration, der Prozess sei für die Zuwanderer derselbe wie für die, die bereits in Deutschland leben. Bürger, bei denen terroristische Verbindungen vermutet werden, unterliegen der Überwachung durch Bundespolizei und Verfassungsschutz.

Wenn eine Bedrohung für die nationale Sicherheit festgestellt wird, wird sie "durch normale Mechanismen bewältigt", fügte sie hinzu.

Zu diesen Mechanismen gehören die Eröffnung von Strafuntersuchungen, internationale Haftbefehle und Freiheitsstrafen zur Entradikalisierung von IS-Mitgliedern.

Die Türkei schickt mutmaßliche IS-Anhänger zurück nach Deutschland. Deutschland ist verpflichtet, sie aufzunehmen, wenn es sich um deutsche Staatsbürger handelt.

Am Donnerstag machten die türkischen Behörden mit der deutsch-irakischen Großfamilie B. den Anfang. Das Ehepaar und ihre fünf Kinder landeten mit einer Linienmaschine der Turkish Airlines auf dem Flughafen Berlin-Tegel, wo sie von der Polizei in Empfang genommen wurden.

Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen rechnet mit bis zu 50 IS-Rückkehrern in das Bundesland, die derzeit in der Türkei, in Syrien und im Irak im Gefängnis sitzen.

Am Freitagabend hat die Bundesanwaltschaft eine mutmaßliche IS-Anhängerin bei ihrer Einreise nach Deutschland festgenommen. Auf dem Frankfurter Flughafen waren am Freitagabend zwei von der Türkei abgeschobene Frauen mit einem Linienflug angekommen. Aus Sicherheitskreisen hieß es, Beamte des Bundeskriminalamts seien an Bord gewesen. Die Frau soll noch am Samstag dem Ermittlungsrichter beim Bundesgerichtshof vorgeführt werden, der über den Erlass eines Haftbefehls und den Vollzug der Untersuchungshaft zu entscheiden hat.

Bei allen Rückkehrern, auch bei jenen in Haft, soll geprüft werden, ob sie an Ausstiegs- und Deradikalisierungsprogrammen teilnehmen können.

Mehr zum Thema – Vater von mutmasslichen IS-Kämpfern fordert Rückführung seiner Söhne (Video)

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