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Hongkong: Graffiti und Banner setzen China mit Nazismus gleich

Hongkong: Graffiti und Banner setzen China mit Nazismus gleich
Graffiti, Wandmalereien und Banner, die China mit dem Nazi-Terror vergleichen, tauchen neuerdings in ganz Hongkong auf, nachdem erneute Proteste gegen die Regierung am Samstag in eine gewalttätige Phase wegen des Vermummungsverbots übergingen. Sogenannte "Chi-Nazi"-Fahnen – eine Modifizierung der chinesischen Flagge, auf der dann die gelben Sterne zu einem Hakenkreuz angeordnet sind – waren in der ganzen Stadt zu sehen.

Eine Demonstrantin rechtfertigte den Vergleich Chinas und der Polizei Hongkongs mit den Nazis damit, das die Behörden den Begriff "Kakerlaken" für die Protestierenden verwenden würde, ein Begriff aus der anti-jüdischen Nazi-Propaganda. "Als Bürger Hongkongs finden wir das sehr beleidigend, weil es uns entmenschlicht", fügte sie hinzu.

Die Demonstrantin fuhr fort, dass die verwendete Analogie einfach eine Möglichkeit sei, "zum Ausdruck zu bringen, wie sehr wir von der Regierung und auch von der Polizei enttäuscht sind, wie sie die Bürger behandeln".

Am Freitag setzte Regierungschefin Carrie Lam Notverordnungen in Kraft, mit denen Gesichtsmasken auf öffentlichen Versammlungen verboten werden, und zwar als Reaktion auf die seit dem 1. Oktober zunehmende Gewalt bei Demonstrationen.

Wie das Vermummungsverbot in der Praxis durchgesetzt wird und welche Strafen vorgesehen sind, ist bisher unklar. Es ist außerdem fraglich, was mit Journalisten passiert, die über Demonstrationen berichten und sich auch mittels Gesichtsmasken gegen Tränengas schützen wollen.

Hongkong wird von andauernden Proteste erschüttert, die durch ein inzwischen längst zurückgezogenes Auslieferungsgesetz im März ausgelöst wurden. Trotz der Annullierung des Gesetzesvorhabens haben sich die Kundgebungen inzwischen zu einer breiteren Bewegung gegen die Regierungen Hongkongs und der Volksrepublik China entwickelt.

Apple verweigert App der Demonstranten die Freigabe

Laut dem Nachrichtendienst Heise Online verweigert Apple offenbar die Freigabe einer iPhone-App HKmap, das ist eine nutzergenerierte Karte über Polizeiaktivitäten während der Proteste in Hongkong. Apple habe die App mit dem Verweis abgelehnt, sie "ermöglicht und fördert Verhalten, das nicht legal ist", erklärte der Entwickler der App unter Hinweis auf ein Schreiben des Konzerns.

Mehr zum Thema – Hongkonger Regierung aktiviert Notstandsgesetz aus Kolonialzeit

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