Iranisches Öl für Syrien? Britische Marine beschlagnahmt riesigen Öltanker samt Ladung in Gibraltar

Der Tanker soll aus dem Iran, einem engen Verbündeten der syrischen Regierung, abgefahren sein und wird verdächtigt, Öl an die syrische Baniyas-Raffinerie zu liefern, was einen Verstoß gegen die von der EU unterstützen Sanktionen gegen die Baniyas-Raffinerie und die von den USA geführten Sanktionen gegen den internationalen Verkauf iranischen Öls darstellt.

Seit Monaten verschärfen sich die Spannungen zwischen Washington und Teheran zusehends. Die Spannungen begannen, nachdem die USA im Mai 2018 einseitig aus dem Atomabkommen mit dem Iran von 2015 ausstiegen und anschließend wieder scharfe Sanktionen gegen den Iran in Kraft setzten. Auch die US-Verbündeten in Europa sowie Unternehmen wurden von Washington unter Druck gesetzt, ihre Geschäfte mit dem Iran einzustellen. Da es der EU nicht gelang, dem Druck aus Washington ausreichend Gegenmaßnahmen entgegenzubringen und auch die europäisch-iranischen Geschäfte quasi zum Erliegen kamen, erklärte auch der Iran seinen Rückzug aus dem Abkommen mit einer Frist von 60 Tagen, wenn es der EU nicht gelinge, seine Zusagen, einen Schutzschirm vor den Sanktionen und Strafen der USA für europäische Geschäfte in die Tat umzusetzen beziehungsweise das System operativ zu machen.

Die EU hatte zur Umgehung der US-Sanktionen die Zweckgesellschaft INSTEX gegründet. Diese soll nach jüngsten iranischen Aussagen nun operativ eingesetzt worden sein. Das Atomabkommen beinhaltete, dass im Gegenzug für Irans Verzicht auf sein Atomprogramm Sanktionen gelockert beziehungsweise aufgehoben werden. In drei Tagen läuft die 60-tägige Frist des Iran aus.

Nach Angaben des Premierministers von Gibraltar, Fabian Picardo, wurden sowohl das Schiff als auch seine Ladung von den Behörden beschlagnahmt, was vom britischen Außenministerium begrüßt wurde.