icon bookmark-bicon bookmarkicon cameraicon checkicon chevron downicon chevron lefticon chevron righticon chevron upicon closeicon v-compressicon downloadicon editicon v-expandicon fbicon fileicon filtericon flag ruicon full chevron downicon full chevron lefticon full chevron righticon full chevron upicon gpicon insicon mailicon moveicon-musicicon mutedicon nomutedicon okicon v-pauseicon v-playicon searchicon shareicon sign inicon sign upicon stepbackicon stepforicon swipe downicon tagicon tagsicon tgicon trashicon twicon vkicon yt

Uploadfilter: EU ignoriert und verunglimpft "beispiellosen Protest und Millionen Bürgerstimmen"

Uploadfilter: EU ignoriert und verunglimpft "beispiellosen Protest und Millionen Bürgerstimmen"
Julia Reda, EU-Abgeordnete für die Piratenpartei, hat am Dienstag im EU-Parlament in Straßburg eine flammende Rede gegen die EU-Richtlinie, die Copyrightverstöße verhindern soll, gehalten.

200.000 Menschen haben an diesem Wochenende gegen diese EU-Richtlinie demonstriert. Fünf Millionen haben eine Petition gegen Uploadfilter unterschrieben. Nie hat es einen derart breiten Protest gegen eine EU-Richtlinie gegeben. Noch nie wurden Proteste von diesem Haus so konsequent ignoriert. Wählerinnen und Wähler sahen sich einer massiven Desinformationskampagne ausgesetzt."

Kritikern ist besonders der Artikel 13 der Urheberrechtsrichtlinie ein Dorn im Auge. Internetplattformen werden verpflichtet, Copyrightverstöße zu verhindern, wobei sie schon beim Upload feststellen sollen, ob Urheberrecht gebrochen wird. Kritiker befürchten, dass verantwortliche Internetplattformen, wie Facebook und Youtube, zu viel Macht erhalten und automatisierte Uploadfilter anwenden, was dazu führe, dass Internet- und Meinungsfreiheit beschnitten werden. 

Während Aktivisten das Gesetz strikt ablehnen, wurde es hingegen von Medienunternehmen und Künstlern stark vorangetrieben.

Befürworter der Richtlinie meinen, dass die Initiative keine solchen Uploadfilter vorsehe und Ängste und viele Kritiken unbegründet seien.


So lobte die EU-Kommissarin für digitale Wirtschaft und Gesellschaft Marija Gabriel während der Parlamentsdebatte die Reform und sagte:

"Die Richtlinie wird denen zugute kommen, die sicherstellen, dass unsere europäischen Werte das sind, was sie sind: Alle Autoren, Dolmetscher, Journalisten, Presse- und Buchautoren, Filmemacher, Musiker, Forscher, Bibliothekare und viele andere."

Über die möglicherweise bahnbrechende und umstrittene Reform wurde im Anschluss an die Debatte abgestimmt. Der Gesetzentwurf wurde mit 348 Ja-Stimmen zu 274 Nein-Stimmen und 36 Enthaltungen angenommen.

Diese Webseite verwendet Cookies. Klicken Sie hier, um mehr zu erfahren

Cookies zulassen