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Seibert: "Drei große Herausforderungen: Rechtsradikalismus, Antisemitismus, Gewalt von Flüchtlingen"

Seibert: "Drei große Herausforderungen: Rechtsradikalismus, Antisemitismus, Gewalt von Flüchtlingen"
Bei der Bundespressekonferenz in Berlin stand am Montag das Thema der Vorfälle in Chemnitz und Köthen auf der Tagesordnung. In beiden Städten war es zu Protesten gekommen, nachdem zwei Männer nach zwei unterschiedlichen Auseinandersetzungen mit Migranten verstarben. Merkels Pressesprecher, Steffen Seibert, äußerte sich unterdessen zur Reaktion der Regierung auf einen Protest, der am Sonntagabend in Köthen stattfand.

"Am Ende des Tages ist es in Köthen, wie ein Video zeigt, zu offen nationalsozialistischen Sprechchören gekommen. Auch das muss uns betroffen machen und uns empören, sagte Seibert, nachdem er den Angehörigen des verstorbenen Markus aus Köthen sein Beileid ausgesprochen hatte.

Zunächst gab es am Tag einen Protest von mehrheitlich friedlichen Bürgern. Circa 2.500 Menschen sollen es gewesen, etwa 20 Prozent davon Rechte und Rechtsradikale, wie es am Montag auf einer Pressekonferenz dazu hieß. Am Abend verließ ein Großteil der einfachen Bürger den Protest, nachdem politische Slogans, wie "Nationalsozialismus jetzt" skandiert wurden. Der 22-Jährige Markus war nach einem Kampf mit zwei Afghanen gestorben. Laut Obduktion war er aber an Herzversagen und nicht durch die Schläge oder Tritte gestorben. Markus war schwer herzkrank und arbeitete in einer Behindertenwerkstatt. Ende August war in Chemnitz der 35-jährige Daniel H. und zwei seiner Freunde mit zwei Flüchtlingen aneinander geraten und mit einem Messer attackiert worden. Daniel erlag seinen schweren Stichverletzungen, seine beiden Freunde kamen ins Krankenhaus. In beiden Fällen sollte jeweils mindestens einer der Migranten abgeschoben werden. Proteste richteten sich deshalb auch primär gegen die Flüchtlings- und Migrationspolitik in Deutschland.

Seibert erklärte, dass Deutschland drei große Herausforderungen habe.

„Das ist für uns vollkommen klar, dass wir es mit drei großen Herausforderung zu tun haben. Das eine ist ein zunehmender Rechtsradikalismus in Deutschland, das andere ist ein besorgniserregender  Antisemitismus, der immer wieder jüdisches Leben hier im Land, für das wir dankbar sind, dass es wieder da ist und dass es blüht, massiv bedroht und die dritte Herausforderung ist natürlich auch Gewaltverbrechen die durch einzelne Flüchtlinge begangen werden. Auch das ist ein Herausforderung. Allen drei werden wir mit den Mitteln des Rechtsstaats begegnen, kompromisslos begegnen.“

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