Litauen: Mutmaßliches CIA-Foltergefängnis bei Vilnius entdeckt

Litauen: Mutmaßliches CIA-Foltergefängnis bei Vilnius entdeckt
Ein eingezäuntes Landhaus in Vilnius, so wird vermutet, soll zwischen 2005 und 2006 als geheimes Gefängnis für den Auslandsgeheimdienst der Vereinigten Staaten, die CIA, benutzt worden sein. Videoaufnahmen, die am Mittwoch in der Umgebung der litauischen Hauptstadt Antaviliai gedreht wurde, zeigen das besagte Objekt.

Ein Einwohner erklärt: "Soweit ich weiß, gab es [hier] einst einen Stall. Pferde liefen hier herum, deshalb hat es unser Interesse geweckt. Aber dann wurde alles entfernt und mit den Bauarbeiten begonnen."

Die Angelegenheit gelangte an die Öffentlichkeit, als der saudi-arabische Staatsangehörige Abu Zubaydah, derzeit Häftling des US-Militärgefängnisses in Guantanamo Bay, eine Klage gegen Litauen einreichte. Nach seinen Worten erlaubte Litauen CIA-Offizieren, psychologische und physische Folter gegen ihn anzuwenden.

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Im Jahr 2015 gewann Abu Zubaydah einen ähnlichen Fall vor dem Straßburger Gericht gegen Polen. Auch in Polen hatte es ein CIA-Gefängnis gegeben, in dem Menschen sogenannten verschärften Verhörmethoden unterzogen worden waren. Diese waren nach US-amerikanischem Recht zum damaligen Zeitpunkt legal, werden jedoch international nach überwiegender Rechtsauffassung als Folter eingestuft.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Litauen und Rumänien am 31. MAI verurteilt, weil in geheimen CIA-Gefängnissen auf ihrem Staatsgebiet zahlreiche Menschenrechtsverletzungen begangen wurden. Die rumänischen und litauischen Behörden hätten von den Gefängnissen gewusst und mit dem US-Auslandsgeheimdienst kooperiert, urteilten die Straßburger Richter am Donnerstag (Beschwerdenummern 33234/12 und 46454/11). 

Es ist mittlerweile erwiesen, dass die USA unter dem Eindruck der Anschläge vom 11. September 2001 im daraufhin ausgerufenen "Krieg gegen den Terror" mehrere solcher Geheimgefängnisse betrieben haben. Bekannt geworden sind solche Einrichtungen auch in Marokko, Rumänien, Thailand, Irak, Afghanistan, Jordanien. Sie alle mussten später geschlossen werden.

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