Maas: Trotz fehlender Beweise - "US-geführte Luftangriffe warnen Assad vor weiteren Verstößen"

Maas: Trotz fehlender Beweise - "US-geführte Luftangriffe warnen Assad vor weiteren Verstößen"
Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich am Samstagnachmittag in Berlin vor der Presse zu den jüngsten Luftangriffen der USA in Syrien geäußert. Er erklärte, dass die Luftangriffe der USA, Großbritanniens und Frankreichs eine abschreckende Maßnahme gewesen seien. Er sagte, dass die Aktion "das Assad-Regime vor weiteren Verletzungen warnt und damit eine Wiederholung dieses durch chemische Waffen verursachten Leidens verhindern würde."

Auch, wenn der Einsatz chemischer Waffen durch Assad in Duma nicht bewiesen wurde, beschrieb er den "Angriff durch Frankreich, Großbritannien und den USA als "ein angemessenes und erforderliches Signal." 

Nur um kurz darauf zu fordern: "Wir teilen die Forderung nach einer Wiederbeauftragung der OPCW zur vollen und unabhängigen Aufklärung mutmaßlicher Chemiewaffeneinsätze und nach einem effektiven Zugang von humanitärer Hilfe."

Er betonte jedoch auch, wie wichtig es sei, eine politische Lösung für den anhaltenden Konflikt in Syrien zu finden. "Langfristiger Frieden kann nur durch eine politische Lösung erreicht werden. Deshalb braucht der politische Prozess neue Impulse, um den Konflikt in Syrien zu beenden", sagte er.

Maas erwähnte auch, dass Russland bei den laufenden Verhandlungen eine Schlüsselrolle spielen muss: "Wir werden auch unsere bilateralen Kontakte und Kanäle mit Moskau nutzen, um Russland in eine konstruktive Position zu bringen. Ob es uns gefällt oder nicht, ohne Russland wird der politische Prozess nicht erfolgreich sein."

Die USA, Großbritannien und Frankreich haben am frühen Samstagmorgen in Damaskus Luftangriffe gegen mehrere Regierungsziele gestartet, die auf angebliche Chemiewaffenstandorte sowie eine syrische Militärbasis in Homs abzielten.

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