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"Die AfD ist wie Erdogans Partei in der Türkei" – Parteien wettern gegen AfD-Antrag zu Deniz Yücel

"Die AfD ist wie Erdogans Partei in der Türkei" – Parteien wettern gegen AfD-Antrag zu Deniz Yücel
Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag einen Vorschlag der AfD abgelehnt, sich von Kommentaren des Journalisten Deniz Yücel zu distanzieren. Nach einer heftigen Debatte wurde der Vorschlag mit 522 Mitgliedern, die gegen die AfD stimmten, rundweg abgelehnt. Mitglieder der AfD hatten erklärt, dass die Bemühungen der deutschen diplomatischen Gremien, die Freilassung Yücels zu erreichen, unverhältnismäßig gewesen seien und prangerten eine "Sonderbehandlung" an.

Sie forderten auch die Abgeordneten des Bundestages auf, frühere "antideutsche" Äußerungen des Journalisten zu missbilligen, darunter auch einen Artikel aus dem Jahr 2011, in dem er den Geburtenrückgang der Deutschen als "Völkersterben von seiner schönsten Seite" beschrieb. Die Forderungen der AfD wurden von Mitgliedern der anderen Bundestagsfraktionen abgewiesen. Jan Korte, Mitglied der Linkspartei, sagte: "Ihre Kritik an Deniz Yücel gleicht exakt der Kritik des türkischen Präsidenten Erdogan. Sie sind der verlängerte Arm von Erdogan im Kampf gegen Yücel und die Pressefreiheit."

Der Grünen-Abgeordnete Cem Ozdemir hielt eine flammende Rede, in der er AfD-Abgeordnete als "Rassisten" bezeichnete. "Hier gibt es keine Gleichschaltung, von der Sie nachts träumen."

Der Vize-Vorsitzender der FDP, Wolfgang Kubicki, wies den Antrag als "intellektuell erbärmlich" zurück. Anstatt die Bundesregierung für angebliche "Sonderbehandlungen zu rügen", lenke die AfD im Antrag gleich auf Deniz Yücel, der es ihrer Ansicht nach nicht wert sei, dass man sich um ihn kümmere. Zudem sei es unzulässig, dies mit Zitaten aus den Jahren 2011 und 2012 zu untermauern. Deniz Yücel sei für gewisse Aussagen gerichtlich belangt worden. Allerdings seien Persönlichkeitsverletzungen bei der AfD Standard, etwa als AfD-Vorsitzender Gauland forderte, die Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz "nach Anatolien zu entsorgen".

Der deutsch-türkische Journalist wurde in der Türkei für über ein Jahr ohne Anklage inhaftiert, bevor er am Freitag, dem 16. Februar, vorzeitig entlassen wurde. Die Türkei wirft ihm Terrorpropaganda vor. Yücel war am 14. Februar letzten Jahres verhaftet worden und verbrachte einen großen Teil der Zeit in Isolationshaft.

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