Die Droh-Rede der USA vor den UN in ganzer Länge - "Wir werden uns jedes Land merken"

Die Droh-Rede der USA vor den UN in ganzer Länge - "Wir werden uns jedes Land merken"
Nach der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump Anfang Dezember Jerusalem als israelische Hauptstadt anzuerkennen und die US-Botschaft dort hinzuverlegen, brachen besonders in der arabischen Welt teils gewaltsame Proteste aus. Bei einer UN-Sicherheitsratssitzung am Montag hatten die USA ihr Veto gegen eine Resolution eingelegt, die sich gegen Trumps Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels richtete.

Gestern vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen teilte die US-Vertreterin gegen alle Gegenstimmenden aus und drohte den Vereinten Nationen sogar, Hilfsgelder zu kürzen beziehungsweise zu streichen. Dennoch stimmte eine überwältigende Mehrheit von 128 Staaten gegen die US-Entscheidung und forderten so die Rücknahme von Trumps Beschluss zur Anerkennung Jerusalems als israelische Hauptstadt. Auch Deutschland stimmte zu.

Auf die US-Seite stellten sich lediglich Guatemala, Honduras, Israel, die Marshallinseln, die Föderierten Staaten von Mikronesien, Nauru, Palau, Togo. 35 Staaten enthielten sich der Stimme.

Der Jemen und die Türkei in ihrer jeweiligen Eigenschaft als Vorsitzende der Arabischen Gruppe und als Vorsitzende des Gipfels der Organisation der Islamischen Zusammenarbeit versuchten nach dem US-Veto, über die Dringlichkeitssitzung der Generalversammlung einen Weg zu finden "mit dem Ziel, den Mitgliedern geeignete Empfehlungen für kollektive Maßnahmen zu geben". Dies war die zehnte Sitzung dieser Art. Allerdings sind die Resolutionen in der Versammlung unverbindlich und haben lediglich symbolischen Wert.

Vor der Dringlichkeitssitzung soll Nikki Haley eine E-Mail an über 180 Staaten gesendet haben, in der sie forderte, gegen den Entschließungsantrag zu stimmen. Trump nehme diese Sache persönlich, teilte Haley ihren Kollegen mit und fügte hinzu:

Der Präsident hat mich beauftragt, ihm die Länder zu nennen, die gegen uns stimmen. Wir werden uns jedes einzelne Votum in dieser Sache merken.

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