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Wieder mal ist Russland schuld - Lawrow zu neuen Vorwürfen aus Spanien, England und den USA

Wieder mal ist Russland schuld - Lawrow zu neuen Vorwürfen aus Spanien, England und den USA
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat sich am Mittwoch in Moskau zu den jüngsten Anschuldigungen hinsichtlich einer angebliche Einmischung Russlands in Spanien, den USA und Großbritannien geäußert. Er nannte das nicht besonders originelle Vorgehen der westlichen Länder, Russland für die eigenen internen politischen Probleme verantwortlich zu machen, einen Versuch, "die Aufmerksamkeit der Wähler von ihrer eigenen Unfähigkeit abzulenken, diese internen Probleme zu lösen".

Dies erklärte Lawrow auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem weißrussischen Amtskollegen Vladimir Makei. Der spanische Außenminister Alfonso Dastis hatte am Montag erklärt, dass nach Ansicht Madrids Online-Hacker aus Russland im Oktober in Kataloniens Unabhängigkeitsreferendum eingegriffen und "ungenaue Informationen" verbreitet hätten. Auch aus Großbritannien kamen wüste Beschuldigungen Richtung Kreml. Die britische Premierministerin Theresa May forderte Europa dazu auf, sich gegen Russland zu vereinen. Russland beschuldigte sie der militärischen Aggression, der Einmischung in die Wahlen und der Verbreitung von Fake-News. In den USA wurden die russischen Auslandssender RT und Sputnik dazu gezwungen, sich im Rahmen des FARA-Gesetzes als ausländische Agenten registrieren zu lassen. Dieses stammt aus dem Jahr 1938 und war gegen Nazi-Propaganda gerichtet, wurde aber nie angewendet. RT und Sputnik sind die ersten Sender, die tatsächlich diesem Gesetz unterworfen werden.

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