Gysi: Die SPD war es, die den Antrag auf US-Atomwaffenabzug aus Deutschland verhinderte

Gysi: Die SPD war es, die den Antrag auf US-Atomwaffenabzug aus Deutschland verhinderte
Medienwirksam hatten die SPD-Spitzenpolitiker Sigmar Gabriel und Martin Schulz Ende August erklärt, dass sie einen Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland wollen. Wie der langjährige Fraktionsvorsitzende der Linken, Gregor Gysi, nun in einem Video auf Facebook erklärt, war es aber gerade SPD, die bei der letzten Bundestagsdebatte der Legislaturperiode einen Antrag auf den Abzug der US-Atomwaffen verhindert hat.

"Jetzt gab es ja einen gemeinsamen Antrag, die USA aufzufordern, die Atomwaffen aus Deutschland abzuziehen, mit den Grünen. Wer hat’s verhindert? Die SPD!", so Gysi. Dann greift er den SPD-Kanzlerkanditen direkt an: "Martin Schulz verkündet groß, dass er dafür ist, dann haben wir die Debatte im Bundestag. Die SPD - es war der letzte Tag, da gefährdet man doch keine Koalition mehr - hätte dem Geschäftsordnungsantrag zustimmen sollen. Wir hätten es aufgesetzt und beschlossen. Dann gäbe es einen verbindlichen Beschluss des Bundestages. Aber so was erst zu verkünden und dann nicht zu machen, das ist wieder typisch für die SPD. Das führt übrigens auch auch dazu, dass die Politik immer unglaubwürdiger wird."

Laut der jüngsten Umfrage von infratest dimap liegt die SPD nur noch bei 20 Prozent der Wählerstimmen, die CDU kommt auf 37 Prozent. Die AfD steigt auf 12 Prozent, die Linke liegt demnach bei neun Prozent. Die Linke möchte einen Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland und erreichen, dass in einem Volksentscheid darüber abgestimmt wird, ob die Atomwaffen abgezogen werden müssen. 

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