Bundestag: Abgeordnete üben scharfe Kritik an von der Leyen - "Sie tragen die Verantwortung!"

Bundestag: Abgeordnete üben scharfe Kritik an von der Leyen - "Sie tragen die Verantwortung!"
Die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist gestern im Bundestag scharf von Abgeordneten der Linken, der SPD und der Grünen kritisiert worden. Hintergrund ist ihr Umgang mit dem Skandal um eine neonazistische Terrorzelle innerhalb der Bundeswehr. Grünen-Fraktionsvorsitzender Anton Hofreiter warf ihr vor, dass ihr schon lange Zeit eindeutige Hinweise zur Gesinnung von Franko A. vorlagen und sie nichts getan habe, deswegen trage sie die Verantwortung.

Mehrere Verdächtige sowie der Hauptverdächtige Franco A. waren im Zusammenhang mit der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat festgenommen worden. Sie sollen einen Terroranschlag geplant haben, den sie Flüchtlingen anhängen wollten. Im Rahmen der Ermittlungen und Durchsuchungen von Bundeswehrkasernen waren Dutzende Wehrmachtsandenken gefunden worden. "Sie sind verantwortlich für eine Kultur des Misstrauens innerhalb der Streitkräfte", erklärte Rainer Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD.