Nürnberg: Türken protestieren gegen Erdogans „diktatorisches Präsidialsystem“

Türken protestieren in Nürnberg gegen ein Präsidialsystem in der Türkei.
Türken protestieren in Nürnberg gegen ein Präsidialsystem in der Türkei.
Dutzende Demonstranten haben sich gestern auf dem Nürnberger Jakobsplatz versammelt, um für ein Nein beim Verfassungsreferendum für ein Präsidialsystem in der Türkei nächsten Monat zu werben. Die Kundgebung wurde unter dem Motto „Nein zu einem diktatorischen Präsidialsystem in der Türkei“ veranstaltet. Viele der Demonstranten hatten türkische Flaggen und Banner mit Bildern des Gründers der „modernen türkischen Republik“ und der Republikanischen Volkspartei „CHP“, Mustafa Kemal Atatürk mit sich.

Die CHP ist die größte Oppositionspartei in der Türkei und steht für eine moderne und demokratische Türkei ein. Erdogan ließ letzten November all ihre Abgeordneten wegen Beleidigung anzeigen, da die Partei in einer Erklärung das Vorgehen Erdogans nach dem Putsch kritisiert hatten. Darüber hinaus sind sie der Meinung, dass dieser „dunkle und autoritäre Putsch vom Präsidenten-Palast ausging“.  

Am 16 April soll über das von Erdogan angestrebte  Präsidialsystem abgestimmt werden, was ihm erheblich mehr Macht bringen würde. Der türkische Präsident hatte sich am Samstag  zuversichtlich gezeigt, dass nach dem Referendum die Todesstrafe eingeführt werden könne. Erdogan erklärte: „Die Familien der Märtyrer, die Familien unserer Helden müssen sich keine Sorgen machen.“  „So Gott will, wird das Parlament nach dem 16. April das Notwendige tun hinsichtlich eurer Forderungen nach der Todesstrafe.“ Anschließend fügte er hinzu, dass er dieses Gesetz ohne zu zögern unterschreiben würde.

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