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„Idiotische Entscheidung“ - Putin über Litauens Verbot für russische Richter

„Idiotische Entscheidung“ - Putin über Litauens Verbot für russische Richter
Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Entscheidung Litauens zur Weltkonferenz der Verfassungsgerichtsbarkeit als „idiotisch“ bezeichnet. Nach dieser Entscheidung dürfen Richter des russischen Verfassungsgerichts nicht an der internationalen Konferenz teilnehmen. Litauen sieht in den Richtern „eine Bedrohung für die Sicherheit“ des Landes.

Der Präsident des russischen Verfassungsgerichts, Waleri Zorkin, sagte, dass Litauen die Wiedervereinigung der Krim mit Russland im Jahr 2014 als angeblichen Verstoß gegen das Völkerrecht und die territoriale Unversehrtheit der Ukraine betrachte. Russlands Verfassungsgericht, das einstimmig den Wiedervereinigungsvertrag legitimierte, hatte sich mit der rechtlichen Frage beschäftigt. Nach der UN-Charta und der russischen Verfassung könne niemand die Wiedervereinigung mit der Krim als falsche Entscheidung bezeichnen, so Zorkin. Putin kommentierte Litauens Äußerungen damit, dass es manchmal so scheint, „als seien die Menschen von einem anderen Planeten gefallen“.

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