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Trump-Sprecherin zur Gewalt in Portland: Polizisten werden mit Betonbrocken und Fäkalien beworfen

Trump-Sprecherin zur Gewalt in Portland: Polizisten werden mit Betonbrocken und Fäkalien beworfen
Die Sprecherin des Weißen Hauses, Kayleigh McEnany, verteidigt die Entsendung von Bundespolizisten in demokratisch geführte Städte, in denen gewaltsame Proteste bisher nicht unter Kontrolle gebracht wurden. Den Demokraten warf sie vor, eine Rhetorik gegen die Polizei anzuwenden, die nicht nur gefährlich sei, sondern auch die Gewalt gegen Beamte anheize. Die Gewalt, das Chaos und die Anarchie, wie in Portland etwa, seien nicht mehr hinnehmbar, so McEnany.

Die Sprecherin wies auch die Kritik zurück, laut dieser die Entsendung Beamten des Bundesschutzdienstes nicht mit dem Gesetz vereinbar sei.

Nun, Sie beziehen sich auf Portland, und der 40 US-Code Paragraf 1315 (Gesetz) gibt dem DHS (Ministerium für Innere Sicherheit der Vereinigten Staaten) die Möglichkeit, Beamte jeder Abteilung oder Behörde wie dem ICE, Zoll- und Grenzschutz und Geheimdienst, ich zitiere, als Beamte und Agenten zu entsenden, die in Verbindung mit dem Schutz von Eigentum, das im Besitz der Bundesregierung ist oder von Personen, die sich auf diesem Eigentum befinden, eingesetzt werden können.

Zeitgleich verurteilte sie demokratische Politiker, die die Bundesbeamten gar als Geheimpolizei oder Gestapo bezeichneten und machte darauf aufmerksam, mit welcher Gewalt sich diese in Portland etwa konfrontiert sehen. 

Aber Präsident Trump lässt die Gewalt nicht durchgehen. Er wird die Ordnung dort wiederherstellen, wo Gouverneure und Bürgermeister der Demokraten nicht bereit sind, zuzugeben, dass sie die Kontrolle über ihre Stadt verloren haben. Der gut organisierte Mob in Portland ist zunehmend aggressiver geworden, vor allem gegen die Vollzugsbeamten. Einzelpersonen haben Ziegelsteine, Betonbrocken, Glasflaschen, Fäkalien, mit Farbe gefüllte Luftballons, Schweinefüße geworfen und mit Schleudern Kugeln und andere Gegenstände auf Bundesbeamte und das Gerichtsgebäude geschleudert. Es gab mehrere Versuche, die Beamten im Hatfield-Gerichtsgebäude einzusperren, und auch Versuche, das Gebäude in Brand zu setzen. Es wurden auch seh-schädigende Lasergeräte in Blitzlichtern gegen Bundesbeamte eingesetzt.

Die Bundesbeamten wurden im Rahmen der neuen Exekutivanordnung der Trump-Regierung zum Schutz des öffentlichen Eigentums in Portland eingesetzt. Vergangenes Wochenende soll es zu mehreren gewaltsamen Zusammenstößen mit den entsandten Polizisten gekommen sein, was auf Protestseite die Wut auf diese Truppen anheizte. Seither kommt es erneut zu Krawall-artigen Ausschreitungen in Portland und massiven, kollektiven Angriffen gegen Beamte rund um ein Bundesgerichtsgebäude in der Stadt. Trump kündigte außerdem an, nicht zu zögern, weitere Truppen auch in andere Demokraten-Städte zu entsenden, wenn sie selbst es verpasst haben, die Lage dort in den Griff zu bekommen. 

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Kriegstrauma loslassen lernen

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