USA: Protestler versuchen, Statue am Weißen Haus abzureißen – Trump verspricht harte Strafen
Der US-Präsident schrieb auf Twitter, dass er die Zerstörung von Bundeseigentum nicht länger dulden werde.
Ich habe die Bundesregierung ermächtigt, jeden zu verhaften, der ein Denkmal, eine Statue oder sonstiges Bundeseigentum in den USA beschädigt oder zerstört, und zwar nach dem Veteran's Memorial Preservation Act oder anderen einschlägigen Gesetzen mit bis zu zehn Jahren Gefängnis. Diese Maßnahme tritt sofort in Kraft, kann aber auch rückwirkend für bereits verursachte Zerstörungen oder Vandalismus eingesetzt werden. Es wird keine Ausnahmen geben!
Trump hatte zuvor angedeutet, dass Demonstranten, die eine Statue von Andrew Jackson gegenüber dem Weißen Haus im Lafayette-Park angriffen, mit jahrelangen Haftstrafen rechnen müssten. Er sagte, ähnliche Strafen könnten gegen diejenigen verhängt werden, die die historische St. John's Church verwüstet haben.
I have authorized the Federal Government to arrest anyone who vandalizes or destroys any monument, statue or other such Federal property in the U.S. with up to 10 years in prison, per the Veteran’s Memorial Preservation Act, or such other laws that may be pertinent.....
— Donald J. Trump (@realDonaldTrump) June 23, 2020
Jackson war zwischen 1829 und 1837 Präsident und hatte zu Lebzeiten mehr als 500 Sklaven. Er war eine Schlüsselfigur bei der Zwangsumsiedlung von fast 100.000 amerikanischen Ureinwohnern. Nachdem am 25. Mai der Afroamerikaner George Flyod bei seiner Festnahme gestorben war, weil ein Polizist fast neun Minuten lang sein Knie auf dessen Hals gedrückt hatte, flammte die "Black Lives Matter"-Bewegung wieder auf. Es kam zu Massenprotesten, auch außerhalb der USA. Außerdem kam es zu Ausschreitungen, Vandalismus und Plünderungen. Gerade auch Statuen "mit kolonialer Vergangenheit" gerieten ins Visier der Rassismusgegner.
Noch am selben Tag rissen die Behörden ein Zeltlager der BLM-Bewegung ebenfalls ganz in der Nähe des Weißen Hauses ab.
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