International

Scholz in China – Baerbock kritisiert den Besuch heftig

Bundeskanzler Olaf Scholz ist am Freitag in Peking mit Chinas Staatschef Xi Jinping zusammengekommen. Scholz ist der erste westliche Regierungschef, der Xi Jinping nach dessen Wiederwahl zum Parteichef vor zwei Wochen trifft. Kritik an dem Besuch kam von verschiedenen Seiten.

Die Beteiligung des chinesischen Staatsunternehmens Cosco an einem Terminal im Hamburger Hafen konnte Scholz nur gegen den Widerstand mehrerer seiner Minister durchsetzen, Außenministerin Baerbock hatte ihn daraufhin während einer Auslandsreise an den Koalitionsvertrag erinnert. Auf die Frage eines Journalisten zu den Friktionen sagte sie, dass ein gewisses Maß an Dissens diskutiert würde, sei der Mehrwert von Demokratien, und: "Wir stimmen überein, dass China ein Partner ist, aber eben auch ein Wettbewerber und ein immer mehr systemischer Rivale in vielen Bereichen."

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