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Erst rügen, dann verhandeln: Deutsche Diplomatin soll Nuklearabkommen retten

Erst rügen, dann verhandeln: Deutsche Diplomatin soll Nuklearabkommen retten
Treffen der JCPOA-Kommission mit der deutschen Diplomatin Helga Schmid, Wien, Österreich, 6. Dezember 2019.
Die USA drängen Großbritannien, Deutschland und Frankreich, sich aus dem Nuklearabkommen mit dem Iran zurückzuziehen. Einen ersten Schritt in diese Richtung haben die drei Länder bereits unternommen. Eine deutsche Diplomatin soll das wackelige Abkommen retten.

Helga Schmid ist Chefunterhändlerin der EU in Bezug auf das Nuklearabkommen mit dem Iran. Sie leitet die Kommission zur Einhaltung des "Joint Comprehensive Plan of Action" und war an dessen Verhandlung und Formulierung in ihrer damaligen Funktion als stellvertretende Generalsekretärin für politische Fragen im Europäischen Auswärtigen Dienst beteiligt.

Schmid, heute Generalsekretärin des Europäischen Auswärtigen Dienstes, soll nun helfen, das Abkommen doch noch zu retten. Ihr wird nachgesagt, über die Jahre Vertrauen zu dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani aufgebaut zu haben. 

Nachdem das Abkommen im Jahr 2015 zustande gekommen war, sagte sie:  

Ich habe mehrfach gedacht, dass es scheitern könnte. Und ich muss sagen: Bis zum Schluss hat das Risiko bestanden, dass es doch zu keinem guten Abschluss kommen würde. Wenn die Vertragsverhandlungen gescheitert wären, hätten wir ein nukleares Wettrüsten in der Region gesehen.

Jetzt droht das Abkommen zu zerfallen, und Schmid soll mit den Iranern verhandeln. Die USA unter US-Präsident Donald Trump hatten im Mai 2018 ihren Ausstieg erklärt. Nun rügten die drei europäischen Unterzeichnerländer Deutschland, Großbritannien und Frankreich (E3) den Iran für die gesteigerte Urananreicherung und initiierten ein "Schlichtungsverfahren". Dieser Schritt soll auf Druck des US-Präsidenten erfolgt sein. Er habe mit Autozöllen von 25 Prozent gedroht. 

Bundesaußenminister Heiko Maas sieht die Vertragsverletzung gegen die Auflagen des JCPOA als erwiesen. Die gesteigerte Urananreicherung hat Teheran mit den Sanktionen der USA gegen ihr Land begründet. 

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