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Portugal widersetzt sich Forderung aus USA: Kein Ausschluss von Huawei aus 5G-Netz

Washington versucht weiterhin, seine Verbündeten von der Zusammenarbeit mit dem chinesischen Telekommunikationsunternehmen Huawei abzuhalten. Trotzdem wird Portugal das Unternehmen nicht von der Einführung von 5G-Netzen auf seinem Territorium ausschließen.
Portugal widersetzt sich Forderung aus USA: Kein Ausschluss von Huawei aus 5G-NetzQuelle: Reuters © Jason Lee

Hochrangige portugiesische Beamte teilten am Donnerstag US-Außenminister Mike Pompeo die Haltung ihres Landes in Bezug auf die Teilnahme Huaweis an den ultraschnellen 5G-Netzen mit, so die Nachrichtenagentur Associated Press.

Am Freitag lobte das chinesische Außenministerium die Entscheidung Portugals und forderte andere Länder auf, ihre eigenen unabhängigen Entscheidungen in dieser Angelegenheit zu treffen.

Während seines Besuchs in Lissabon warnte Pompeo erneut davor, dass Huaweis 5G "nicht vertrauenswürdige Netzwerke" schaffe und forderte die US-Verbündeten auf, "das Risiko chinesischer Investitionen in diesen strategischen und sensiblen Bereichen sorgfältig zu bewerten".

Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Pompeo sagte der portugiesische Außenminister Augusto Santos Silva, dass Portugal viele Investitionen aus China, insbesondere in den Bereichen Energie, Strom und Banken, genießt. Während die Investitionen gemäß den EU-Vorschriften erfolgen, sind alle Ausschreibungen und Konzessionen "offen und transparent", fügte er hinzu.

Lokale Betreiber arbeiten bereits mit dem chinesischen Technologiekonzern zusammen, um in Portugal eine 5G-Netzwerkinfrastruktur aufzubauen. Im vergangenen Monat gab der portugiesische Telekommunikationsanbieter NOS bekannt, dass er die Hafenstadt Matosinhos im Norden des Landes in Partnerschaft mit Huawei vollständig mit 5G-Signalen versorgt. Somit sei dies die "erste Stadt Portugals mit 5G-Versorgung".

Am Anfang des Jahres setzte US-Präsident Donald Trump Huawei, unter Verweis auf "nationale Sicherheitsinteressen", inmitten des andauernden Handelskrieges mit China auf die schwarze Liste. Das chinesische Unternehmen wies die Anschuldigungen Washingtons, dass es für Peking spioniere, wiederholt zurück. Gleichzeitig versuchen die USA, ihre Verbündeten dahingehend zu beeinflussen, das chinesische Unternehmen aus ihren Netzwerken zu verbannen.

Während einige europäische Länder noch darüber entscheiden, ob sie ihren Unternehmen die von Huawei entwickelte 5G-Technologie zur Verfügung stellen wollen, haben andere deutlich gemacht, dass sie sich dem Druck der USA nicht beugen werden. So hat Spanien beispielsweise bereits seine ersten kommerziellen 5G-Mobilfunkdienste mit Huawei-Geräten im Land eingeführt.

Mehrere Länder, darunter Norwegen, Ungarn und Frankreich, kündigten an, dass sich jedes Unternehmen an der Einführung von 5G beteiligen kann. Das Vereinigte Königreich diskutiert dieses Thema noch. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte zuvor, dass Berlin keinem Unternehmen verbieten wird, Huawei mit einzubeziehen. Die Regierungskoalition beschloss jedoch, dass der Bundestag über die Angelegenheit entscheiden soll.

Mehr zum Thema - US-Botschafter Grenell zum Streit um Huawei: Bundesregierung hat USA beleidigt

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