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Lawrow: Kurden müssen mit Syrien kooperieren, um eigene Interessen zu wahren
Nach der türkischen Invasion Syriens schien es so, als ob die Kurden mit Damaskus kooperieren würden. Jedoch ermahnte nun der russische Außenminister Lawrow die Kurden, aufgrund der verlängerten US-Präsenz in Syrien nicht doch noch von ihren Versprechungen abzuweichen.
Die syrischen Kurden haben ihr Interesse für die Bemühungen um eine Lösung der Situation im Nordosten Syriens gemäß des russisch-türkischen Memorandums von Sotschi zurückgefahren, nachdem US-Truppen in den Norden des Landes zurückgekehrt sind. Dies sagte der russische Außenminister Sergei Lawrow auf einer Pressekonferenz am Dienstag.
Ich würde den kurdischen politischen Führern raten, sich an ihr Wort zu halten. Unmittelbar nach der Unterzeichnung des Memorandums am 22. Oktober erhielten wir die Zustimmung des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad zur Umsetzung, und die kurdischen Führer versicherten uns nachdrücklich, dass sie mitarbeiten würden. Nach nur wenigen Tagen veränderten die Vereinigten Staaten jedoch ihre Position und sagten, dass sie beim Abzug der Truppen aus Syrien die Notwendigkeit des Schutzes der Ölfelder vergessen hätten, um sicherzustellen, dass die syrische Regierung sie nicht kontrolliert. Die kurdische Führung verlor sofort ihr Interesse an der Zusammenarbeit gemäß dem Sotschi-Abkommen und entschied sich erneut für die Unterstützung der Vereinigten Staaten", erklärte der russische Spitzendiplomat.
Ihm zufolge müssen die Kurden verstehen, dass die Bemühungen zur Gewährleistung ihrer Rechte die Wahrung der Souveränität und territorialen Integrität Syriens voraussetzen.
Um dieses Ziel zu erreichen, sollten sie einen sinnvollen Dialog mit der syrischen Regierung aufbauen. Nachdem die Amerikaner ihren Rückzug aus Syrien angekündigt hatten, drückten (die Kurden) ihre Dialogbereitschaft aus, kehrten aber später zu einer eher unkonstruktiven Position zurück", betonte Lawrow. "Deshalb würde ich unseren kurdischen Kollegen raten, konsequent zu sein und keine fragwürdigen Maßnahmen zu ergreifen, wenn sich die Situation ändert", fügte er hinzu.
Journalisten fragten auf der Pressekonferenz nach zu Berichten, denen zufolge die kurdisch geführten Syrischen Demokratischen Kräfte die Türkei beschuldigten, gegen das Sotschi-Memorandum verstoßen zu wollen. Darauf antwortete der russische Außenminister, dass Moskau keine "Informationen habe, die beweisen, dass die Türkei plant" gegen das Abkommen zu verstoßen.
Am 9. Oktober leitete die Türkei eine militärische Invasion im Norden Syriens ein. An der Invasion beteiligten sich sowohl türkische Streitkräfte als auch von Ankara unterstützte islamistische Milizen. Die türkische Regierung behauptete, ihr Ziel sei, das Grenzgebiet von "Terroristen" zu befreien und eine 30 Kilometer tiefe Pufferzone zu etablieren. Ankara stuft die kurdischen Kräfte in Syrien als Terrororganisation ein.
Die syrische Regierung und die meisten anderen Staaten weltweit verurteilten die Operation als Aggression.
Am 22. Oktober unterzeichneten der russische Präsidenten Wladimir Putin und sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdoğan ein Abkommen zur Entschärfung der Situation im Norden Syriens. Russische Militärpolizeieinheiten und syrische Truppen wurden in Gebiete eingesetzt, die an der Zone der türkischen Operation Friedensquelle angrenzen. Kurdische Einheiten erhielten 150 Stunden Zeit, um sich aus der Pufferzone entlang der syrisch-türkischen Grenze zurückzuziehen. Der Rückzug wurde am 29. Oktober abgeschlossen, und am 1. November starteten die russische Militärpolizei und die türkischen Truppen gemeinsame Patrouillen in Gebieten östlich des Euphrats.
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