International
BRICS-Staaten gehen auf Distanz zu USA: Kritik am Protektionismus
Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika gehen auf Distanz zu den USA, ohne die Regierung Trumps jedoch direkt zu erwähnen. Sie bekennen sich zum Multilateralismus und freien Handel. Zudem grenzen sie sich auch bei einem weiteren wichtigen Thema von den USA ab.
Die Staats- und Regierungschefs von Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika ("BRICS") wollen multilaterale Organisationen wie die Vereinten Nationen, den Internationalen Währungsfonds (IWF) und die Welthandelsorganisation (WTO) reformieren. Diese Institutionen sollten dringend den heutigen Herausforderungen angepasst werden, heißt es in der Abschlusserklärung vom Gipfeltreffen der sogenannten BRICS-Gruppe am Donnerstag in Brasília. Zugleich bekannten sich die Staaten zum Multilateralismus und zum freien Handel.
Es ist äußerst wichtig, dass alle WTO-Mitglieder einseitige und protektionistische Maßnahmen vermeiden, die dem Geist und den Regeln der WTO zuwiderlaufen", erklärten die Führer der BRICS-Staaten. Im UN-Sicherheitsrat sollte die Vertretung der Entwicklungsländer erweitert werden.
Chinas Staatschef Xi Jinping erklärte, der Protektionismus bedrohe den internationalen Handel und Investitionen, was zu einer globalen Konjunkturabkühlung führe. Die fünf Staaten verpflichteten sich, den Handel untereinander zu fördern.
Sie erneuerten in dem Dokument auch ihre Verpflichtung, die Auflagen des Pariser Klimaabkommens zu erfüllen, ohne jedoch den US-Austritt aus dem Vertrag zu erwähnen. Die BRICS-Staaten bekräftigten ihren Willen, sich für den Erfolg des bevorstehenden UN-Klimagipfels (COP 25) im Dezember in Madrid einzusetzen, "insbesondere für ein umfassendes und ausgewogenes Ergebnis aller verbleibenden Punkte des Arbeitsprogramms des Pariser Abkommens".
Die Erklärung unterzeichneten die Präsidenten Brasiliens, Jair Bolsonaro, Russlands, Wladimir Putin, und Südafrikas, Cyril Ramaphosa, der indische Ministerpräsident Narendra Modi und der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping. Die BRICS-Gruppe produziert 23 Prozent der Weltwirtschaft und betreibt 18 Prozent des Welthandels. In den fünf Staaten leben 42 Prozent der Erdbevölkerung.
Entgegen den Befürchtungen mancher, dass Brasilien nach der Amtsübernahme Bolsonaros die Beziehungen zu den USA auf Kosten der Beziehungen zu Russland bevorzugen würde, erklärte Putin:
Innerhalb des BRICS-Verbundes hatten wir nie die Verpflichtung, nur miteinander zu arbeiten. Es handelt sich dabei um kein geschlossenes Unternehmen. Jedes souveräne Land hat das Recht, seine eigenen Prioritäten zu setzen und sich so zu entwickeln, wie es will. Es ist völlig klar, dass die USA als Weltmacht auf dem US-Kontinent von Brasilien nicht ignoriert werden können. Das ist selbstverständlich. Was unsere Beziehungen betrifft, so entwickeln sie sich meiner Meinung nach recht gut.
Die Idee einer Gruppe von "BRIC-Staaten" wurde erstmals Anfang der 2000er-Jahre entwickelt. Die Gruppierung von drei (später vier) Entwicklungsländern wurde im Jahr 2006 als diplomatischer Club in die Praxis umgesetzt und 2009 zu einer Plattform für Treffen der Staatschefs umgewandelt. Südafrika ist 2010 dem BRIC-Verbund beigetreten.
(dpa/rt deutsch)
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