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Und Tschüss! – USA beginnen formellen Rückzug aus Pariser Klimaabkommen

5 Nov. 2019 12:35 Uhr

Was sich schon seit Längerem angekündigt hatte, ist nun offiziell: Die USA haben am Montagabend den Ausstiegsprozess aus dem 2015 unterzeichneten Pariser Klimaabkommen in Gang gesetzt. Außenminister Pompeo rühmte das "realistische und pragmatische Modell" seines Landes.

Und Tschüss! – USA beginnen formellen Rückzug aus Pariser Klimaabkommen — Kohlekraftwerk in Castle Dale im US-Bundesstaat Utah: Nach dem Rückzug aus dem Klimaabkommen wird der Druck vom Weißen Haus genommen, gegen solche Kraftwerke vorzugehen.

Die Ankündigung erfolgte am letzten dafür vorgesehenen Tag, um den frühestmöglichen Ausstiegstermin aus dem Abkommen nicht zu verpassen. Laut Artikel 28 des in der französischen Hauptstadt Paris unterzeichneten Vertrags kann ein Land frühestens am 4. November 2020 aus dem Abkommen aussteigen. Voraussetzung ist allerdings eine offizielle Benachrichtigung der Vereinten Nationen ein Jahr im Voraus, sprich am 4. November 2019. Dieses Datum wurde offensichtlich eingehalten, wie Mike Pompeo über Twitter bekannt gab:

Heute haben wir mit dem formellen Ausstiegsprozess aus dem Pariser Abkommen begonnen. Die USA sind stolz auf ihre Bilanz als Weltführer in der Reduktion sämtlicher Emissionen, bei der Förderung der Widerstandsfähigkeit, der Steigerung unserer Wirtschaft und der Energiesicherung für unsere Bürger. Unseres ist ein realistisches und pragmatisches Modell.

Today we begin the formal process of withdrawing from the Paris Agreement. The U.S. is proud of our record as a world leader in reducing all emissions, fostering resilience, growing our economy, and ensuring energy for our citizens. Ours is a realistic and pragmatic model.
— Secretary Pompeo (@SecPompeo) 4. November 2019

Farhan Haq, Sprecher der Vereinten Nationen, bestätigte ebenfalls den Erhalt der offiziellen Benachrichtigung aus Washington. "Wir haben es bekommen, das können wir bestätigen", sagte er am Montagabend.

US-Präsident Donald Trump hat bereits kurz nach seiner Vereidigung ins Amt angekündigt, dass die USA so schnell wie möglich aus dem Pariser Abkommen aussteigen werden. 197 Länder verpflichteten sich vor vier Jahren in Frankreich, den Ausstoß von Treibhausgasen zu verringern, um die globale Erderwärmung einzudämmen. 185 Länder haben den Vertrag bereits ratifiziert, aber durch den Ausstieg der USA könnten womöglich andere Länder diesem Beispiel folgen.

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