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Trump: USA streben Rüstungskontrollabkommen mit Russland und China an

Der Präsident der Vereinigten Staaten hat erklärt, dass sein Land einen neuen Rüstungskontrollvertrag mit Russland, China und möglicherweise einigen anderen Ländern abschließen könnte. Die Frage nach einer möglichen Verlängerung des New START-Vertrags bleibt unbeantwortet.
Trump: USA streben Rüstungskontrollabkommen mit Russland und China anQuelle: Reuters

Die Vereinigten Staaten wollen einen neuen Rüstungskontrollvertrag mit Russland, China und möglicherweise einigen anderen Ländern abschließen. Das erklärte US-Präsident Donald Trump gegenüber Reportern im Weißen Haus. Er sagte:

Wir befassen uns gerade mit der Rüstungskontrolle. Wir haben es mit China zu tun, und wir haben es mit Russland zu tun. Ich denke, dass sie es beide wollen, besonders da wir über Atomwaffen sprechen. Wir streben eine bedeutende Rüstungskontrolle an, eine Art Abkommen mit Russland und China sowie vielleicht noch jemand anderem.

Während des Treffens mit den Journalisten lehnte Trump es ab, auf die Frage nach einer Verlängerung des New START-Abkommens zu antworten.

Der im Jahr 2010 von Moskau und Washington unterzeichnete New START-Vertrag sieht vor, dass jede Partei eine bestimmte Menge an ballistischen Raketen (ICBM) mit entsprechenden Sprengköpfen sowie Luft- und U-Boot-basierten Atomraketen haben muss.

Das Dokument wird am 5. Februar 2021 auslaufen, es sei denn, es wird durch ein anderes Abkommen über die Reduzierung von Atomwaffen ersetzt. Auch kann das Abkommen mit Zustimmung beider Parteien um höchstens fünf Jahre (bis 2026) verlängert werden.

Moskau forderte Washington auf, die Lösung des Problems anhand einer möglichen Verlängerung des Vertrags, den es als "einen goldenen Standard" in der Abrüstung bezeichnet, nicht zu verzögern. Allerdings hat die Trump-Regierung wiederholt signalisiert, dass die Verlängerung des Vertrages unwahrscheinlich ist, hat aber gleichzeitig ihre Haltung in dieser Hinsicht nicht offen dargelegt.

Der russische Präsident Wladimir Putin wies in einem Interview mit der Financial Times darauf hin, dass, falls dieser Vertrag nicht mehr existiert, es keine anderen Instrumente in der Welt geben wird, die das Wettrüsten aufhalten.

Anfang November warnte das russische Außenministerium davor, dass keine Zeit mehr bleibt, einen vollwertigen Ersatz für den New START zu finden. Moskau sei bereit, mit Washington über die Kontrolle über neuartige strategische Angriffssysteme zu diskutieren, die nicht unter dieses Abkommen fallen.

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