International
US-Repräsentantenhaus stuft Massaker an Armeniern als Genozid ein - Türkei bestellt Botschafter ein
Die Türkei hat verärgert über die Abstimmung der Kongresskammer in den USA reagiert. Mit großer Mehrheit wurde das Massaker an den Armeniern im Ersten Weltkrieg als Völkermord eingestuft. Der US-Botschafter in der Türkei wurde in das türkische Außenministerium einbestellt.
Das Osmanische Reich soll bis zu 1,5 Millionen Armenier in den Jahren 1915 bis 1917 umgebracht haben. Die genaue Zahl der Opfer ist umstritten. Die Türkei spricht von 300.000, die "International Association of Genocide Scholars" von über einer Million. Mit 405 zu 11 Stimmen entschied sich die US-Kongresskammer dafür, das Massaker an den Armeniern als Genozid anzuerkennen. Die Abstimmung fällt in eine Zeit großer Spannungen zwischen Ankara und Washington.
Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi (US-Demokraten) zeigte sich erfreut über den Abstimmungsausgang und sprach von einer "systematischen Ermordung von 1,5 Millionen armenischen Männern, Frauen und Kindern durch das Osmanische Reich."
US-Präsidentschaftskandidat Joe Biden sprach von einer Ehrung der armenischen Opfer. Auf Twitter bediente er sich eines Ausdrucks, der in Verbindung mit dem Holocaust das Entsetzen über den Massenmord ausdrückt: "Nie wieder".
Ankara hingegen reagierte erbost. Der türkische Außenminister Mevlut Cavusoglu sieht den Grund für diesen Schritt als Retourkutsche auf die türkische Syrien-Offensive, denn auf die Abstimmung folgte eine weitere zu neuen Sanktionen gegen Ankara:
Kreise, die glauben, dass sie sich auf diese Weise rächen können, irren sich. Diese beschämende Entscheidung derjenigen, die die Geschichte in der Politik ausbeuten, ist für unsere Regierung und unser Volk null und nichtig.
Mit Beginn der Syrien-Offensive hatte US-Präsident Donald Trump gedroht, die Wirtschaft der Türkei zu vernichten.
Der türkische Kommunikationschef Fahrettin Altun warnte auf Twitter vor einer diplomatischen Krise:
Diejenigen, die für die Resolution gestimmt haben, werden für die Verschlechterung einer kritischen strategischen Partnerschaft in einer turbulenten Region verantwortlich sein.
The U.S. House of Representatives vote on the Armenian Resolution is deeply troublesome for anyone who cares about the US-Turkey relationship.Those who voted for this resolution will be responsible for the deterioration of a critical strategic relationship in a turbulent region
— Fahrettin Altun (@fahrettinaltun) October 29, 2019
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan habe der armenischen Gemeinschaft bereits seine "Sympathien und Mitleidsbekundungen" übermittelt, so Altun weiter. Der US-Botschafter in der Türkei wurde am Mittwochmorgen einbestellt.
Im Jahr 2016 entschied sich auch der Deutsche Bundestag für die Wertung als Völkermord. Zuvor hatte Frankreich 2011 den Massenmord offiziell als Genozid eingestuft.
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