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Nach Visaverweigerung der USA für russische Delegation: UN-Generalsekretär will Moskau unterstützen

Nach Visaverweigerung der USA für russische Delegation: UN-Generalsekretär will Moskau unterstützen
Der russische Außenminister Sergej Lawrow und UN-Generalsekretär António Guterres treffen sich bei der 72. Generalversammlung der Vereinen Nationen am 22. September 2017 in New York.
Nachdem die USA mehreren russischen Diplomaten die Einreise zur Teilnahme an der UN-Generalversammlung verweigert hatten, konnte Russland nun die UN-Führung und weitere Staaten von seiner Position überzeugen. Bereits zuvor berichtete Russland über die Visa-Problematik mit den USA.

UN-Generalsekretär António Guterres teilt die Position Moskaus zur Frage der Verweigerung von US-Visa für russische Diplomaten zur Teilnahme an der UN-Generalversammlung, sagte der stellvertretende Ständige Vertreter Russlands bei den Vereinten Nationen, Gennadij Kuzmin.

Am Dienstag wurde dieses Thema auf der UN-Sitzung des Ausschusses für Beziehungen zum Gastland des Hauptsitzes diskutiert.

Russland schlägt vor: Wichtigste UN-Ausschüsse sollen nicht mehr in den USA tagen
(UN-Gebäude in Manhatten, New York)

Wir konnten eine Vielzahl von Staaten davon überzeugen, dass wir auf dem richtigen Weg sind, dass unsere Forderungen fair sind, dass der Gastgeberstaat seine Verpflichtungen aus dem Hauptsitzabkommen nicht erfüllt", sagte Kuzmin.

Er sagte auch, dass die USA die Nichtvergabe von Visa an Diplomaten mit Sicherheitsbedenken erklären. Dies sei absurd, so Kuzmin. 

Dieses Argument erscheint lächerlich. Es ist aber das einzige, das als rechtliche Begründung angesehen werden kann. Wir betrachten es nur als Ausrede. Dies ist kein ernsthaftes Argument", sagte der Diplomat.

Im Zuge der Sitzungsvorbereitungen der aktuellen UN-Generalversammlung haben die USA 18 Diplomaten aus Russland, einschließlich Mitgliedern von Delegationen, kein Visum erteilt. Die Verweigerung betraf vor allem diejenigen Diplomaten, die im Ersten und Sechsten Ausschuss der Organisation arbeiten und sich jeweils mit Abrüstung und Rechtsfragen befassen.

Der erste stellvertretende Ständige Vertreter Russlands bei den Vereinten Nationen, Dmitrij Poljanskij, schlug vor, die Sitzungen des Ersten Ausschusses der UN-Generalversammlung von New York nach Wien oder Genf zu verlegen. Vertreter der USA zeigten Unverständnis dafür, dass Russland strittige Visa-Fragen über die Rahmen der bilateralen Gespräche hinausgetragen hat.

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Der Versuch, die Arbeit russischer Diplomaten im Ersten Ausschuss der Vereinten Nationen zu behindern, ist allerdings nicht der erste Visa-Skandal mit den Vereinigten Staaten. Bereits zuvor wurden der russischen Delegation keine Visa für die Konferenz zum umfassenden Verbot von Nuklearversuchen (CTBT) erteilt.

Diplomaten schlugen daraufhin vor, über die Verlegung des UN-Hauptquartiers in ein neutrales europäisches Land zu diskutieren, das die ungehinderte Beteiligung der nationalen Delegationen an der Arbeit der Vereinten Nationen gewährleisten könnte.

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