icon bookmark-bicon bookmarkicon cameraicon checkicon chevron downicon chevron lefticon chevron righticon chevron upicon closeicon v-compressicon downloadicon editicon v-expandicon fbicon fileicon filtericon flag ruicon full chevron downicon full chevron lefticon full chevron righticon full chevron upicon gpicon insicon mailicon moveicon-musicicon mutedicon nomutedicon okicon v-pauseicon v-playicon searchicon shareicon sign inicon sign upicon stepbackicon stepforicon swipe downicon tagicon tagsicon tgicon trashicon twicon vkicon yt

US-Firma wegen Export von Tränengas für Hongkonger Sicherheitskräfte unter Beschuss

US-Firma wegen Export von Tränengas für Hongkonger Sicherheitskräfte unter Beschuss
Demonstranten schützen ihre Gesichter vor Tränengas, Hongkong, 28. September 2014.
Das US-Unternehmen "NonLethal" stellt Ausrüstungen zur Bekämpfung von Unruhen für Militär und Strafverfolgungsbehörden her, darunter auch Tränengas. In einer Aufnahme der Hongkong-Proteste ist ein Tränengaskanister des Unternehmens zu sehen. Politiker fordern ein Exportverbot.

Das US-Unternehmen "NonLethal" ist in Pennsylvania angesiedelt. Nachdem ein Bild in den sozialen Medien aufgetaucht ist, das einen Tränengaskanister des Unternehmens bei Protesten in der Sonderwirtschaftszone Hongkong zeigt, fordern Politiker ein Exportverbot von Tränengas nach Hongkong. Neben Tränengas werden NonLethal-Ausrüstungen für Militär- und Sicherheitskräfte gegen Unruhen produziert.

App HKmap.live auf einem Apple-Gerät, Hongkong, 10. Oktober 2019.

Unter den US-Politikern, die sich für ein Exportverbot aussprechen, sind der US-Republikaner Chris Smith, der Demokrat James McGovern und Senator Rick Scott aus Florida. Sie wandten sich in einem Schreiben an Außenminister Mike Pompeo und Wirtschaftsminister Wilbur Ross.

Die Exporte würden "Normalbürger und friedliche Demonstranten" verletzen. Menschenrechte sollten über dem Profit stehen. Scott hatte sich auch selbst ein Bild vor Ort gemacht und reiste nach Hongkong. Dabei sei er Zeuge von Gewalt gegen Demonstranten geworden, die durch die Produkte geschürt würden. Auch Amnesty International sprach sich für ein Exportverbot aus. 

Ein parteiübergreifender Gesetzentwurf im Repräsentantenhaus aus dem vergangenen Monat sieht bereits ein Exportverbot nicht tödlicher Kontrollgegenstände und Verteidigungsgegenstände sowie -dienstleistungen für Hongkong vor. Wird das Verbot rechtskräftig, ist es binnen 30 Tagen wirksam. Der chinesische Präsident Xi Jinping warnte am Sonntag bei einem Besuch in Nepal angesichts der anhaltenden Proteste vor jedem Versuch, China zu spalten.

Die Massenproteste halten bereits seit Monaten an und brachen im Juni aus. Unter die Demonstranten mischen sich auch gewalttätige Protestler. Das öffentliche Leben wird gestört, es kommt zu Sachbeschädigungen und Übergriffen auf chinesische Bürger außerhalb Hongkongs. Die Hongkong-Demonstranten fordern ein Erhalt des Sonderstatus für ihre Region und sind gegen die Angliederung an China. Ausgelöst wurden die Proteste durch ein Auslieferungsgesetz, das die Regierung Hongkongs bereits ad acta gelegt hatte. China beschuldigt ausländische Mächte, die Proteste anzustacheln. 

Mehr zum Thema"Verherrlichung von Randalierern": China wirft Frankreich und EU Heuchelei vor

Folge uns aufRT
RT

Diese Webseite verwendet Cookies. Klicken Sie hier, um mehr zu erfahren

Cookies zulassen