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Nicht alles der Seidenstraße überlassen: EU und Japan schließen Konnektivitätsvereinbarung ab

Nicht alles der Seidenstraße überlassen: EU und Japan schließen Konnektivitätsvereinbarung ab
Die EU und Japan haben ein richtungsweisendes Abkommen zur Koordinierung von Verkehrs-, Energie- und Digitalprojekten unterzeichnet, um der Dominanz Chinas bei der Infrastrukturentwicklung in Asien, Afrika und Europa entgegenzuwirken.

Die Europäische Union hat Japan in ihren asiatischen "Konnektivitätsplan" einbezogen und ein richtungsweisendes Abkommen zur Koordinierung von Verkehrs-, Energie- und Digitalprojekten unterzeichnet. Hintergrund ist die Besorgnis über die Dominanz Chinas bei der Infrastrukturfinanzierung.

Die italienische Regierung unterzeichnet mehrere Abkommen mit China am 23. März 2019 in der Villa Madama in Rom.

Das Abkommen besiegelt formell das Engagement Japans im Rahmen des neuen Konnektivitätsplans zwischen Asien und der EU und wurde am Freitag auf dem Europe Connectivity Forum in Brüssel vom japanischen Premierminister Shinzō Abe und dem Präsidenten der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker unterzeichnet. Vor der Unterzeichnung sagte Abe:

Ob es sich nun um eine einzige Straße oder einen einzigen Hafen handelt, wenn die EU und Japan etwas unternehmen, sind wir in der Lage, nachhaltige, regelbasierte Verbindungen vom Indopazifikraum bis zum Westbalkan und Afrika aufzubauen.

EU-Beamte hatten sich offen an Japan gewandt, um eine Beteiligung chinesischer Finanzmittel, die sie als Chinas Ausdruck der Dominanz beim Infrastrukturaufbau in Osteuropa, Afrika und Asien ansehen, zu vermeiden. Seit dem Jahr 2013 finanziert Peking den Bau von Brücken, Straßen und Tunneln in mehr als 60 Ländern im Rahmen seiner Belt and Road Initiative für Infrastrukturprojekte. Diese zielt darauf ab, ein Netz von Land- und Seeverbindungen zwischen Südostasien, Zentralasien, dem Nahen Osten, Europa und Afrika aufzubauen. Der japanische Premier erklärte:

Die Seeroute, die zum Mittelmeer und zum Atlantik führt, muss offen sein.

Er betonte, das Ziel der Unterzeichner sei es, zu verhindern, dass von China finanzierte Projekte die Verkehrsverbindungen zwischen der EU und Asien dominierten.

In dem bilateralen Dokument heißt es:

Japan und die EU sind bestrebt, Synergien und Beteiligungen ... in Bezug auf die Vernetzung und hochwertige Infrastrukturen mit Partnerdrittländern zu gewährleisten, und die Maßnahmen, insbesondere in den Regionen des Westbalkans, Osteuropas, Zentralasiens, des Indopazifikraums sowie in Afrika, zu koordinieren.

Die Vereinbarung soll auch "transparente Beschaffungspraktiken" sowie "freie, offene, faire, diskriminierungsfreie und vorhersehbare regionale und internationale Handels- und Investitionsbeziehungen" gewährleisten. Sie wird durch einen EU-Garantiefonds in Höhe von 60 Milliarden Euro, Entwicklungsbanken und private Investoren unterstützt.

Die Unterzeichner des Abkommens versprachen, "höchste Aufmerksamkeit" auf die "Finanzkraft und Schuldennachhaltigkeit" aller Beteiligten zu richten. Jean-Claude Juncker versprach, beim Aufbau von Infrastrukturen zu helfen, die "ohne Schuldenberge oder eine Abhängigkeit von einem einzelnen Land" bewerkstelligt werden könnten.

Obwohl nicht alle im Rahmen des Abkommens verteilten Mittel in Asien ausgegeben werden, legt die neue EU-Agenda die Ausgaben für Infrastrukturverbindungen mit der offiziellen EU-Politik Asiens, die auch den gemeinsamen Haushalt des Blocks umfasst, offiziell fest.

Das zweitägige Europe Connectivity Forum ist eine multinationale Veranstaltung, die darauf abzielt, die Beziehungen zwischen Regierungen, Finanzinstituten und dem privaten Sektor in ganz Europa und darüber hinaus zu stärken. Das diesjährige Forum findet unter dem Motto "EU-Asien-Konnektivität: Brücken bauen für eine nachhaltige Zukunft" statt.

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