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Netanjahu alarmiert über mögliche Annäherung zwischen USA und Iran

Netanjahu alarmiert über mögliche Annäherung zwischen USA und Iran
Beim Besuch am 11. November 2018 in Paris befanden sich Benjamin Netanjahu und Emmanuel Macron noch auf einer Wellenlänge. Seit der französische Präsident den Atomdeal mit dem Iran verteidigt und sich nun auf eine Vermittlung zwischen Trump und Rohani einsetzt, hat sich die Beziehung abgekühlt.
Die Signale, die aus Europa und insbesondere von US-Präsident Donald Trump kommen, haben die israelische Regierung von Benjamin Netanjahu in größte Alarmbereitschaft versetzt. Beim G7-Gipfel in Biarritz deutete sich eine Annäherung zwischen Washington und Teheran an, was Jerusalem ablehnt.

"Wir wollen keinen Regimewechsel" im Iran. Diese Worte des US-Präsidenten beim G7-Gipfel im französischen Biarritz müssen bei seinem Nationalen Sicherheitsberater John Bolton und weiteren Verfechtern genau dieser Iran-Strategie in den Vereinigten Staaten von Amerika wie ein Schlag ins Gesicht vorgekommen sein. Doch nicht nur in den USA, sondern auch in Israel wurde das, was sich in Frankreich abgespielt hat, mit Ärger und Frust zur Kenntnis genommen.

Eine F-15 der israelischen Luftstreitkräfte

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Die überraschende und kurzfristige Einladung von Emmanuel Macron an den iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif und die zur Chefsache erklärte Position des französischen Präsidenten, zwischen den USA und dem Iran vermitteln zu wollen. Macron zeigte sich optimistisch, dass ein Treffen zwischen Trump und seinem iranischen Amtskollegen Hassan Rohani schon bald möglich sein könnte, vielleicht sogar schon im September – eine Woche nach den erneuten Wahlen in Israel – bei der UN-Vollversammlung in New York. Auch Trump selbst zeigte sich für ein Treffen mit Rohani grundsätzlich offen.

Wie der israelische Journalist Barak Ravid unter Berufung auf Aussagen von nicht namentlich genannten Ministern im Kabinett von Benjamin Netanjahu berichtet, habe man im Sicherheitskabinett bereits über die Möglichkeiten einer Annäherung zwischen der US-Regierung und dem Iran diskutiert. Es wird demnach auch nach Optionen gesucht, um genau das zu verhindern, doch scheinen diese zumindest zum jetzigen Zeitpunkt eher "limitiert" zu sein. So sagte ein Minister gegenüber Ravid:

Wir haben kein Interesse an Gesprächen zwischen den USA und dem Iran, aber unsere Möglichkeit, Trump zu beeinflussen oder ihn in dieser Angelegenheit zu konfrontieren, ist ziemlich limitiert.

Noch setzen die Israelis offenbar darauf, dass Trump das ballistische Raketenprogramm der Iraner als Verhandlungsgrundlage für Gespräche voraussetzt, was von Teheran vehement abgelehnt wird.

Unterdessen scheint Netanjahu auf eine Strategie der Eskalation zu setzen, indem er versucht, durch Angriffe auf Ziele im Irak, Syrien und Libanon – einige israelische Zeitungen schreiben sogar, dass selbst die Huthi im Jemen angegriffen werden soll – eine iranische Reaktion zu provozieren, was die diplomatische Initiative umgehend zum Scheitern bringen würde. Insbesondere eine erneute kriegerische Auseinandersetzung mit der libanesischen "Partei Gottes" Hisbollah scheint dabei im Fokus dieser Strategie zu stehen.

Nachdem der irakische Oppositionsblock Fatah bereits von einer "Kriegserklärung" Israels sprach, benutzte auch der libanesische Präsident Michel Aoun denselben Ausdruck, mit allen damit einhergehenden Konsequenzen. Sayyed Hassan Nasrallah, der Generalsekretär der Hisbollah, kündigte bereits Vergeltung an. Daraufhin rief Netanjahu US-Außenminister Mike Pompeo an und bat ihn, der Regierung in Beirut eine Warnung zu übermitteln. Laut israelischen Regierungsmitgliedern soll Netanjahu gesagt haben, dass Israel die libanesische Regierung verantwortlich halten und nicht zwischen Hisbollah und Regierungstruppen unterscheiden wird, sollte die schiitische Miliz ihre Drohung tatsächlich umsetzen.

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