International
Donald Trump will China in Abrüstungsabkommen mit Russland einbeziehen
Der INF-Vertrag ist seit dem 2. August außer Kraft, und die Sorge, dass ein neues Wettrüsten beginnt, wird größer. US-Präsident Donald Trump will auch China in neue Abrüstungsgespräche mit Russland einschließen. Die Haltung Pekings ist aber eindeutig: kein Interesse.
Nach dem Ende des INF-Vertrags hat US-Präsident Donald Trump bekräftigt, dass ein neues Abrüstungsabkommen mit Russland auch China mit einbeziehen müsse. Der Republikaner sagte am Freitag vor Journalisten, man müsse Peking sicherlich irgendwann einbeziehen. Er habe mit der chinesischen Seite gesprochen, und sie sei "sehr begeistert" über mögliche Verhandlungen, fügte der US-Präsident hinzu.
Donald Trump hatte sich auch zuvor immer wieder dafür ausgesprochen, bei neuen Abrüstungsgesprächen auch China ins Boot zu holen. Peking machte aber klar, dass es kein Interesse daran habe. Deswegen blieb am Freitag zunächst unklar, worauf sich der US-Präsident bezog.
US-Verteidigungsminister Mark Esper kündigte seinerseits am Freitag an, dass die USA nun mit der Entwicklung eines Mittelstreckenraketensystems voranschreiten würden. Das Pentagon hatte bereits im Jahr 2017 die Grundlage dafür gelegt. Washington argumentierte damals, dass Forschungspläne für das mobile landgestütztes System als Botschaft an Russland gedacht seien, sich wieder an den Vertrag zu halten. Esper erklärte am Freitag, da die USA sich nun aus dem Abkommen zurückgezogen hätten, werde das Verteidigungsministerium die Entwicklung "uneingeschränkt" vorantreiben.
Die USA hatten den INF-Vertrag Anfang Februar mit Rückendeckung der NATO-Partner gekündigt. Wenig später setzte auch Russland das Abkommen aus. Das Ende des INF-Vertrags löste weltweit Sorgen vor einem neuen Wettrüsten aus.
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Alle Augen richten sich nun darauf, was mit dem New-START-Vertrag zur Begrenzung strategischer Atomwaffen passiert. Das Abkommen zwischen Russland und den USA sieht vor, die Nukleararsenale auf jeweils 800 Trägersysteme und 1.550 einsatzbereite Atomsprengköpfe zu verringern. Es läuft im Jahr 2021 aus. Moskau und Washington haben sich bereit erklärt, über eine Verlängerung zu sprechen. (dpa)
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