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Experten: Zusammenbruch des alten strategischen Stabilitätssystems brachte kein neues System hervor
Führende russische Sicherheitsexperten haben sich am Donnerstag zu einer einer Diskussionsrunde über den Zusammenbruch des INF-Vertrages getroffen. Sie weisen darauf hin, dass der Zusammenbruch des alten strategischen Stabilitätssystems kein neues System erbracht habe.
Das System der globalen strategischen Sicherheit, das in der Welt existierte, ist zerfallen, während ein neues System, das es ersetzt, immer noch nicht geschaffen wurde. Darauf wiesen führende russische Experten am Donnerstag bei einer Diskussion am Runden Tisch über den Zusammenbruch des Vertrages über nukleare Mittelstreckensysteme (INF-Vertrag). Der Leiter der Europäischen Sicherheitsabteilung der Russischen Akademie der Wissenschaften Dmitri Danilow sagte:
Heute ist es klar, dass ein System auseinander gefallen ist, während kein anderes etabliert wurde.
Wir alle stehen jetzt vor einem ernsthaften Dilemma, die strategische Stabilität zu erhalten, denn ihre Parameter ändern sich, wenn es kein Rüstungskontrollregime gibt.
Was ist strategische Stabilität, wenn das Vertragssystem bröckelt, wenn jedes neue Abkommen zerstört oder von einer neuen Regierung, einer neuen Konfiguration angefochten werden kann? Das ist sehr beunruhigend.
Gleichzeitig ist Danilow überzeugt, dass Gespräche über die Etablierung eines neuen Systems der globalen strategischen Sicherheit geführt werden sollten. Der Experte erklärte:
Es ist klar, dass wir uns an den Verhandlungstisch setzen müssen, um uns auf etwas im Zusammenhang mit der strategischen Stabilität zu einigen, doch es geht nicht nur um militärische und technische Fragen, sondern vor allem um eine politische Angelegenheit. Daher werden alle Konsultationen, alle Verhandlungen, positive Impulse erhalten, die negativen Auswirkungen der Entwicklungen zu begrenzen.
Wird New START- Vertrag dem INF-Vertrag folgen?
Andrei Sidorow, Leiter der Abteilung für internationale Organisationen und globale politische Prozesse der Moskauer Staatlichen Universität, betonte, dass die US-Seite konsequent gegen die Vertragsgrundlage des Rüstungskontrollsystems verstößt und gleichzeitig Signale an Russland richtet, dass sie bereit ist, einen Dialog zur Schaffung eines neuen Sicherheitssystems zu führen. Er sagte:
Bestimmte Signale kommen jetzt aus Washington und zeigen die Bereitschaft, einen neuen Verhandlungsprozess zur Schaffung eines neuen Systems einzuleiten. Obwohl es unklar ist, wie dieses System aussehen kann, wer die Gespräche führen wird und wer für die Entscheidungsfindung verantwortlich sein wird.
Bevor jedoch der Strategic Arms Reduction Treaty (New START) zerfällt, werden die USA Präsidentschaftswahlen abhalten. Deshalb verschiebt US-Präsident Donald Trump diese Themen auf später, nach den Wahlen im November 2020. Wenn sich seine erste Amtszeit als destruktiv erwiesen hat, dann könnte die zweite durchaus konstruktiv sein. Was unbekannt bleibt, ist, welches Team er zusammenstellen könnte, um das Sicherheitssystem zu fördern und anzusprechen, das von den Republikanern jetzt zerstört wird.
Danilow wiederum erläuterte, ob die Erhaltung des New START-Vertrages mit der Realität übereinstimmt, die sich jetzt herausgebildet hat. Er betonte:
Die politische Situation ist heute völlig anders als damals, als der Vertrag unterzeichnet wurde.
Jetzt wird der Vertrag nicht mehr gebraucht, weil es immer Wege gibt, ihn zu umgehen und für gegenseitige Anschuldigungen im Umfeld konfrontativer Beziehungen. Natürlich ist es politisch wichtig, die Säule der Rüstungskontrolle zu erhalten, aber sie kann nicht mehr gerettet werden. Alles ist zerstört, das System ist zusammengebrochen, und das sollten wir im Auge behalten.
Es ist völlig sinnlos, über eine neue Philosophie der Rüstungskontrolle zu sprechen.
Zusammenbruch des INF-Vertrags schafft Probleme für Europa
Danilow wies außerdem darauf hin, dass die Europäer, nachdem die USA ihren Rückzug aus dem INF-Vertrag angekündigt hatten, erkannt hätten, dass sie nicht mehr in der Lage seien, die strategische Stabilitätssituation und die Position der USA zu beeinflussen. Der Experte erklärte:
Sie stehen vor einer Unvorhersehbarkeit, denn die US-Verbündeten verstehen nicht, wie sich die US-Militärprogramme und das strategische Denken in Zukunft entwickeln werden.
In diesem Umfeld verstehen die Europäer nicht, was die strategische Stabilität auf der Grundlage des Gleichgewichts zwischen Russland und den USA bedeutet. Europa ist äußerst besorgt darüber, dass sich die Versuche, eine eigene europäische Verteidigung und Autonomie aufzubauen, als sinnlos erweisen werden und dass es keine ernsthaften Möglichkeiten haben wird, die strategische Situation Europas zu beeinflussen, wenn es sein eigenes Potenzial ausschöpft.
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