International
Nach Ende des INF-Vertrags: Russland fordert Moratorium zur Raketenstationierung
Russland hat Washington und dessen NATO-Verbündete dazu aufgerufen, ein Moratorium über die Stationierung von Mittel- und Kurzstreckenraketen zu verhängen. Das könnte einen kurzfristigen Ersatz für den am 2. August ausgelaufenen INF-Vertag darstellen.
Moskau lädt die Vereinigten Staaten und die NATO ein, ein Moratorium über die Stationierung von Mittel- und Kurzstreckenraketen zu verhängen. Das teilte der russische Vize-Außenminister Sergei Rjabkow in einem Interview mit der Nachrichtenagentur TASS mit.
In Bezug auf eine Wiederaufnahme der Beteiligung an den Vereinbarungen über die Kontrolle solcher Systeme betonte der Diplomat, dass "niemand die Frage der Vereinbarungen vom Tisch nimmt.. Er betonte:
Wir laden die US-Amerikaner nicht zu neuen Gesprächen ein, darüber war sich der russische Präsident am 2. Februar dieses Jahres im Klaren. Wir haben die USA und andere NATO-Länder dazu aufgefordert, die Möglichkeit eines Moratoriums für die Stationierzung von mittel- und kürzerreichweitigen Ausrüstungen, wie wir es uns auferlegt haben, zu prüfen. Es handelt sich um das gleiche Moratorium, das Wladimir Putin vorgeschlagen hat, von dem es hieß, dass Russland auf den Einsatz dieser Systeme verzichten wird, wenn wir sie erwerben, es sei denn, die US-amerikanische Ausrüstung wird in bestimmten Regionen eingesetzt.
Am 2. Februar setzten die USA ihre Verpflichtungen aus dem Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme (INF-Vertrag) aus. Die US-Regierung drohte damals damit, aus dem Vertrag innerhalb von sechs Monaten auszutreten, wenn Moskau die angeblich aus dem Vertrag resultierenden Forderungen nicht erfüllt. Washington besteht in erster Linie darauf, dass Russland die neuen 9M729-Marschflugkörper eliminiert, weil die USA glauben, dass deren Reichweite die durch den Vertrag erlaubten Parameter überschreitet. Nach dem Schritt der USA hat auch Russland seine Teilnahme am INF-Vertrag ausgesetzt.
Der INF-Vertrag wurde nicht verlängert und verlor am 2. August 2019 seine Gültigkeit.
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