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Endet der Bundeswehreinsatz in Afghanistan bald?

Endet der Bundeswehreinsatz in Afghanistan bald?
US-Präsident Donald Trump drückt beim Abzug der Truppen aus Afghanistan aufs Tempo. Er möchte so schnell wie möglich den längsten Einsatz in der US-Geschichte beenden und setzt dabei verschiedene Hebel in Bewegung. Davon betroffen wäre auch die Bundeswehr.

So gut gemeint der Beitrag der deutschen Bundeswehr am Einsatz der Mission "Resolute Support" in Afghanistan ist, so wenig bringt er tatsächlich etwas für die Gesamtlage. Und ohne die Unterstützung der US Army, die auch nach über 17 Jahren mit Tausenden Soldaten in dem zentralasiatischen Land aktiv ist, stünde die Bundeswehr auf verlorenem Posten.

Eine große Versammlung (Loja Dschirga) zwischen afghanischen Regierungs-, Stammes- und Talibanvertretern könnte auch in Deutschland stattfinden, um einen ernsthaften Friedensprozess in dem zentralasiatischen Land in Gang zu setzen.

Wie viele es genau sind, darüber gibt es unterschiedliche Angaben der US-Amerikaner; irgendwo zwischen 14.000 bis 16.000 Mann lagen diese noch Anfang des Jahres. Doch Präsident Trump möchte sein Wahlversprechen umsetzen und die "nutzlosen ausländischen Kriege" beenden, die die Vereinigten Staaten von Amerika extrem viel Geld, Ansehen und Menschenleben gekostet haben. Von einem Sieg über die Taliban spricht schon lange niemand mehr, und der jahrelange Aufbau der Afghanischen Nationalarmee (ANA) konnte nicht verhindern, dass die Zentralregierung in Kabul trotz NATO-Truppen die Kontrolle über weite Teile des Landes verloren hat.

Wie gering der Einfluss der afghanischen Zentralregierung von Aschraf Ghani tatsächlich ist, zeigt sich an den verzweifelten Bemühungen der USA um Friedensverhandlungen zwischen den beiden Kriegsparteien. Ohne eine politische Lösung – oder zumindest einen Ansatz einer solchen Lösung – wird es für Trump sehr schwer werden, sich gegen das Sicherheitsestablishment in Washington durchzusetzen. Als sein Vorgänger Barack Obama ebenfalls von seinen Generälen einen Exit-Plan haben wollte, forderten diese von ihm stattdessen eine Truppenerhöhung, um die Taliban zurückzudrängen.

Monatelang galt die Prämisse, dass eine Friedenskonferenz nur im Beisein der Kabuler Regierung, den Taliban und anderen wichtigen afghanischen Stammesführern organisiert werden könne. Dafür reiste der afghanischstämmige US-Sondergesandte Zalmay Khalilzad Dutzende Male zwischen Washington, Doha und Kabul hin und her, um die Grundlage für eine große Konferenz zu legen. Selbst Deutschland schaltete sich in diesen Prozess ein und versuchte durch den Sonderbeauftragten für Afghanistan und Pakistan und ehemaligen Botschafter in Kabul (2014–2016), Markus Potzel, eine Vermittlerrolle zu übernehmen, nachdem ein entscheidendes Treffen zwischen den Taliban und einer Regierungsdelegation aus Kabul unter US-Schirmherrschaft Mitte April scheiterte.

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Obwohl sich die Taliban seitdem weigern, offiziell mit der Zentralregierung in Verhandlung zu treten und das wie gesagt bisher die Grundvoraussetzung für eine Friedenskonferenz war, fand nun doch am 7. und 8. Juli in Doha/Katar eine solche statt. Und zwar ohne offizielle Beteiligung der afghanischen Regierung. Zwar werden durchaus Regierungsmitglieder bei der Konferenz erwartet, allerdings "nur in ihrer persönlichen Kapazität und auf Augenhöhe", wie Potzel gegenüber Journalisten erklärte. Deutschland und Katar sind Gastgeber dieser Friedenskonferenz.

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Für Donald Trump scheint das alles eine Spur zu langsam voranzugehen. Noch vor wenigen Tagen machte er in einem Interview klar, in welche Richtung es gehen soll. Dabei rutschte ihm beabsichtigt oder unbeabsichtigt die Bemerkung heraus, dass die USA still und heimlich in den vergangenen Monaten fast die Hälfte der US-Truppen aus Afghanistan bereits abgezogen haben.

Ich wollte sie alle raushaben. Und wissen Sie, ich habe viele rausgebracht. Wir waren bei 16.000. Wir sind (jetzt) runter auf etwa 9.000, was viele Leute nicht wissen. Wir haben also die Truppen in Afghanistan sehr substanziell reduziert, darüber rede ich nicht so viel, und das ist okay.

Ein weiterer Hinweis auf einen womöglich schnellen Abzug der US-Truppen ist die überraschende Ernennung der Befreiungsarmee Belutschistan (BLA) in Pakistan zur Terrororganisation durch das US-Außenministerium. Schon seit Jahren verübt die BLA Terroranschläge in der pakistanischen Provinz Belutschistan und setzt sich für eine Abspaltung von Islamabad ein. Bisher verliefen sämtliche Anfragen der pakistanischen Regierung an Washington, diesen Schritt zu unternehmen, im Sande. Im Jahr 2006 wurde die BLA als Organisation in Pakistan verboten.

Dass dieser Schritt nun just zu diesem Zeitpunkt geschieht, werten Analysten in Pakistan und Afghanistan als Zeichen dafür, dass sich Trump so die Unterstützung Islamabads im Umgang mit den Taliban sichern möchte. Es ist ein offenes Geheimnis, dass der pakistanische Geheimdienst ISI die Taliban seit ihren Anfängen in den 1990er-Jahren unterstützt und ihnen Rückzugsmöglichkeiten zur Neuausrichtung während der schwersten Gefechte mit den US-/NATO-Truppen geboten hat.

Pakistan kommt deshalb eine wichtige Rolle zu, um Trumps Pläne überhaupt zu ermöglichen. Denn obwohl der US-Präsident in dem Interview mit Tucker Carlson davon sprach, dass er eine "sehr starke" geheimdienstliche Präsenz in Afghanistan belassen will, wird er dennoch jemanden brauchen, der auch Einfluss auf die Taliban nehmen kann. Das ist hinsichtlich der für September geplanten Präsidentschaftswahlen von besonderer Bedeutung, da diese nur dann repräsentativen Charakter haben können, wenn auch die Paschtunen in großer Zahl teilnehmen.

Daher kann es kein Zufall sein, dass Donald Trump den pakistanischen Ministerpräsidenten Imran Khan zum ersten Treffen am 22. Juli ins Weiße Haus nach Washington eingeladen hat. Offiziell soll es darum gehen, die "bilateralen Beziehungen aufzufrischen", hieß es aus dem Außenministerium in Islamabad, nachdem sich die Beziehungen in den vergangenen eineinhalb Jahren abgekühlt hatten.

Dass es bei dem Treffen in Washington aber hauptsächlich um den US-Truppenabzug und Pakistans Einfluss auf die Taliban gehen wird, liegt auf der Hand. Außenminister Shag Mehmood Qureshi sagte selbst, dass es um "wichtige regionale Angelegenheiten" gehen wird. Auch der Taliban-Sprecher in Doha, Suhail Shaheen, bestätigte die Verhandlungen mit dem US-Sondergesandten Khalilzad über den Zeitplan für den Abzug aller Truppen aus seinem Land. Also nicht nur der US-Soldaten, sondern auch der NATO-Truppen, einschließlich der Bundeswehrsoldaten. RT fragte bei der Bundespressekonferenz nach und erhielt eine typische Antwort der Sprecher. 

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