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S-400-Krise: Pentagon-Vertreterin droht mit weiteren Sanktionen

S-400-Krise: Pentagon-Vertreterin droht mit weiteren Sanktionen
Ellen Lord, Unterstaatssekretärin im Pentagon und Verantwortliche für die Beschaffung im US-Verteidigungsministerium.
Die eskalierende Krise um den Erwerb russischer S-400-Flugabwehrsysteme durch die Türkei nimmt kein Ende. Jetzt hat eine US-Vertreterin Ankara damit gedroht, die türkische Wirtschaft auch bei weiteren Projekten der US-amerikanischen Rüstungsindustrie auszuschließen.

Die für den Erwerb von Rüstungsgütern zuständige Unterstaatssekretärin des US-Verteidigungsministeriums Ellen Lord sagte am Montag, dass die Vereinigten Staaten die türkische Wirtschaft mit Sanktionen bei weiteren US-Rüstungsprojekten belegen könnten, berichtete die Nachrichtenagentur Reuters. Bisher waren US-Sanktionen beschränkt auf türkische Beteiligung und Zulieferungen für das F-35-Projekt im Gespräch. Türkische Unternehmen liefern im Rahmen dieses Projekts eine ganze Reihe von Komponenten an die beteiligten US-Rüstungsunternehmen.

Keine weiteren F-35-Kampfjets an die Türkei und auch keine weitere Ausbildung in den USA mehr, sollte sich bis Ende Juli Ankara nicht endgültig vom russischen Luftabwehrsystem S-400 losgesagt haben.

Lord zufolge arbeitet nun auch eine aus Vertretern verschiedener US-Behörden zusammengesetzte Arbeitsgruppe an einer Erweiterung der Sanktionsliste gegen die Türkei. Die Sanktionen sollen gesetzeskonform auf Grundlage des Countering America's Adversaries Through Sanktions Act (CAATSA) erfolgen. Dieses Gesetz wurde vom US-Kongress beschlossen, um solche US-amerikanischen Verbündete zu bestrafen, die russische Rüstungsgüter erwerben (wollen). Mögliche Sanktionen gegen die Türkei würden sehr hart ausfallen, erklärte Lord. Eine Entscheidung sei aber noch nicht getroffen worden, fügte sie hinzu.

Im türkischen Gesetzestext über den Beitritt zum F-35-Projekt aus dem Jahr 2007 wird der Umfang der Beteiligung türkischer Rüstungsunternehmen an diesem Projekt mit 5,5 Milliarden Dollar beziffert, berichtete die oppositionsnahe türkische Zeitung Cumhuriyet. Daneben würdentürkische Firmen unter anderem auch Bauteile für das US-amerikanische Luftabwehrsystem Patriot liefern, erklärte der Präsident des US-Rüstungsunternehmens Raytheon Integrated Defense Systems gegenüber Reuters.

Derweil hat der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan wiederholt die Haltung der türkischen Regierung signalisiert, an der Umsetzung des bestehenden Kaufvertrages für die S-400-Systeme festzuhalten. Er erklärte erst am Sonntag wieder, dass die Türkei die russischen S-400-Luftabwehrsysteme "sehr bald" erhalten werde, zitierte ihn Reuters am Dienstag. Zudem gab das türkische Verteidigungsministerium – ebenfalls am Dienstag – bekannt, dass der zuständige türkische Minister Hulusi Akar nach nunmehr fast zwei Wochen eine Antwort auf einen Brief des kommissarischen US-Verteidigungsministers Patrick Shanahan verfasst habe.

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Shanahan hatte in seinem Brief eine erste Liste von Sanktionen gegen die türkische Rüstungsindustrie verkündet, sollten die S-400-Systeme tatsächlich geliefert werden. Details zum Inhalt der türkischen Antwort gab das Ministerium in Ankara nicht bekannt, erklärte aber, dass die türkische Regierung beunruhigt sei über die Rhetorik und aggressive Haltung in Washington. Ankara strebe weiter nach einem Dialog mit den Vereinigten Staaten von Amerika, um diese Krise zu beheben.

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