International
Huawei will Streit um 5G-Beteiligung durch Anti-Spionage-Verpflichtung beilegen
Das chinesische Telekommunikationsunternehmen Huawei will den Anschuldigungen der USA entgegenwirken und sich in einem Abkommen zur Nicht-Spionage verpflichten. Washington hatte Deutschland und Großbritannien wegen der Beteiligung von Huawei an den 5G-Verträgen gedroht.
Das chinesische Telekommunikationsunternehmen Huawei gab am Dienstag bekannt, es werde einen Anti-Spionage-Pakt mit den EU-Regierungen abschließen, um Befürchtungen auszuräumen, Huawei könnte Spionage betreiben.
Der Vorstandsvorsitzende von Huawei, Liang Hu:
Wir sind gewillt ein Nicht-Spionage-Abkommen mit Regierungen, einschließlich der britischen Regierung, zu unterzeichnen, um uns zu verpflichten, dass unsere Geräte dem Standard der Nicht-Spionage ohne Hintertür entspricht."
Das Unternehmen sieht die Cybersicherheit nicht als ein Thema, was sich nur auf Huawei beziehen sollte, sondern dies gehe jeden Anbieter in der Branche an. Liang betonte, dass sein Unternehmen nicht im Auftrag der chinesischen Regierung handle. Es handle sich um ein globales Unternehmen, welches den regionalen Gesetzen und Gegebenheiten verpflichtet sei. Auch gäbe es keine chinesischen Gesetze welche Huawei dazu zwingen würden, Informationen über ausländische Regierungen zu sammeln.
Die USA hatten der britischen und der deutschen Regierung damit gedroht, den Austausch geheimdienstlicher Informationen zu unterbinden, sollten sich die Regierungen der beiden Länder dazu entschließen, Huawei an den 5G-Verträgen zu beteiligen. Deutsche Geheimdienstmitarbeiter zeigten sich von dieser Drohung jedoch unbeeindruckt. Zu groß sei die gegenseitige Abhängigkeit als dass die USA diese torpedieren könnten. Die britische Regierung verwies auf die schon bestehende strenge Kontrolle für Huawei.
Der britische Verteidigungsminister Gavin Williamson musste sein Amt niederlegen, nachdem er Informationen aus einem Sicherheitsratstreffen an die Presse weitergegeben haben soll. Hierin ging es auch um Huawei und die Einbeziehung in den Ausbau von 5G. Williamson dementiert die Weitergabe der Informationen.
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