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Mainstreammedien plötzlich gegen Krieg – Wegen Trump?

Mainstreammedien plötzlich gegen Krieg – Wegen Trump?
Der Flugzeugträger USS Abraham Lincoln auf dem Weg in den Persischen Golf während seiner Passage durch den Sueskanal am 10. Mai 2019.
"Alle Optionen liegen auf dem Tisch" – so die üblichen Drohungen mit Militärinterventionen der USA, aktuell gegen Venezuela und den Iran. Mainstreammedien und US-Demokraten geben sich plötzlich besorgt über die "Falken" unter den Beratern von Präsident Trump.

Mainstreammedien und US-Demokraten machen sich plötzlich Sorgen über die "Falken" unter den Beratern von Präsident Donald Trump und stellen die Politik seiner Regierung gegenüber dem Iran und Venezuela in Frage. Haben die USA den Frieden wiederentdeckt, oder ist etwas anderes im Gange?

Der Flugzeugträger USS Abraham Lincoln wurde in die Golf-Region verlegt.

Krieg liegt in der Luft", schrieb Conor Friedersdorf am Freitag im The Atlantic.

Und er warnt, dass hochrangige Beamte der Trump-Administration auf dem Weg in neue Kriege ganz nach ihrem Gusto sind, ohne Zustimmung des US-Kongresses:

Das zeigt Missachtung gegenüber der Verfassung und den Anti-Kriegs-Empfindungen der Öffentlichkeit. Es ist ein gefährlicher Moment für die Republik.

Noch nicht einmal zwanzig Minuten später twitterte The Economist einen Leitartikel, der den "Kollisionskurs" der USA mit dem Iran beklagt und dringend neue Verhandlungen fordert. Das in London ansässige Magazin, das üblicherweise als Sprachrohr für die Meinungen des transnationationalen Neoliberalismus dient, ist auf einmal alarmiert über die Aussicht eines Krieges mit dem Iran.

Doch nur wenige Monate zuvor war ebendieser Economist mit an Bord von Trump und seinen Beratern, als diese nach einem "Regime-Change" in Caracas riefen – inklusive fescher Fotos des "Interimspräsidenten" Venezuelas Juan Guaidó als Profilbilder auf seinen Social-Media-Kanälen.

Anfang dieser Woche produzierte die politisch-demokratische Aktionsplattform MoveOn.org einen Zusammenschnitt von Aussagen von Präsident Trump, dessen Nationalen Sicherheitsberater John Bolton und US-Außenminister Mike Pompeo über den Iran, die klingen wie Präsident George W. Bush und dessen Team am Vorabend der Invasion im Irak 2003. Allerdings hatte sie sich niemals derart lautstark über den tatsächlichen Krieg im Irak beklagt – oder über die "humanitären" Kriege früherer Präsidenten der Demokraten.

Das Interesse der Demokraten an Frieden mit dem Iran hat womöglich etwas mit der Tatsache zu tun, dass das Atomabkommen von 2015 das Projekt ihres Präsidenten Barack Obama war, als einer der größten außenpolitischen Erfolge seiner Präsidentschaft. Und dass Trump dabei ist, diese und etliche andere Hinterlassenschaften Obamas zu entsorgen.

Das Problem dabei ist, dass Trump den Atomdeal bereits vor einem Jahr in Stücke gerissen und vor sechs Monaten weitreichende Sanktionen gegen den Iran verhängt hatte, während all das besorgte Händeringen erst vor Kurzem begonnen hat.

Der Flugzeugträger USS Abraham Lincoln (CVN 72) im Mittelmeer, 13. April 2019.

Passend dazu mussten erst vier Jahre der Zerstörung des Jemen durch die Saudis und mit freundlicher Beihilfe des US-Militärs vergehen, bis der Kongress schließlich dieses Jahr aus seinem Schlummer erwachte und gegen weitere Unterstützung Riads stimmte.

Zwar schlugen sich genügend Republikaner auf die Seite der Demokraten, um einen gemeinsamen Beschluss durchzubringen. Doch nicht genug, um Trumps Veto zu überstimmen. Nach dem Ganzen konnten sich dann alle Beteiligten selbstzufrieden auf die eigene Schulter klopfen. Nur für den Jemen machte es nicht den geringsten Unterschied, er stand weiter in Flammen.

Man braucht sich nur daran zu erinnern, wie Trump vor zwei Jahren Nordkorea mit "Feuer und Zorn" ("fire and fury") drohte und dieselben Leute, die sich heute wegen des Iran in Sorgenfalten legen und ihn wegen seiner gefährlichen und brandstiftenden Rhetorik geißeln, dann ohne mit der Wimper zu zucken das Wort gegen ihn führten, weil er Kim Jong-un "legitimierte" – durch deren Treffen und die Suche nach einem Friedensdeal auf der Koreanischen Halbinsel.

Und zuvor hatten die Medien und die Demokraten lediglich ein einziges Mal und mit größtmöglichem Widerwillen von ihrer Kritik an Tump abgelassen. Ausgerechnet dann, als er seine Antikriegsrhetorik des Jahres 2016 beerdigte und selbst mit Gewalt aktiv wurde: mit Luftangriffen gegen Syrien, Verstärkung der Militäreinsätze in Afghanistan und Unterstützung des "Regime-Change" in Venezuela. Nun, auch das hat sich geändert.

An den nächsten Präsidentschaftwahlen im Jahr 2020 kann es nicht liegen. Denn von den rund zwei Dutzend Demokraten, die um die Nominierung wetteifern, haben sich lediglich Tulsi Gabbard und Mike Gravel für einen grundsätzlichen Antikriegskurs ausgesprochen – und deren Stimmen werden gerade in einer Flut von "Identitätspolitik" ertränkt.

Immer wahrscheinlicher erscheint hingegen, dass sich der Skandal um "Russiagate" nach der Veröffentlichung des Mueller-Reports als sprichwörtlicher Rohrkrepierer entpuppt hat und die Kritiker von Trump, die diese Sau jahrelang durchs Dorf getrieben hatten, nun verzweifelt nach irgendetwas suchen, um ihre moralische Überlegenheit zu behaupten.

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Trends: # Medienkritik

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