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Tritt Trump jetzt aus? Berlin kommt NATO-Ziel bei Verteidigungsausgaben nicht näher

Tritt Trump jetzt aus? Berlin kommt NATO-Ziel bei Verteidigungsausgaben nicht näher
"Angie, give me my money" - US-Präsident Donald Trump (R.) mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am 1. Dezember 2018 in Buenos Aires während des G20-Gipfels.
Die USA werden sich nicht länger von Verbündeten ausnutzen lassen, heißt es immer wieder aus Washington. Die Trump-Regierung fordert seit zwei Jahren höhere Verteidigungsausgaben der NATO-Partner. Die jüngsten Zahlen haben das Potential für eine Eskalation.

Die Verteidigungsausgaben der europäischen NATO-Staaten steigen - aber bei Weitem nicht genug, um die Forderungen von US-Präsident Donald Trump zu erfüllen. Wie aus dem jüngsten Jahresbericht von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hervorgeht, kamen Länder wie Deutschland oder Italien dem sogenannten Zwei-Prozent-Ziel im Jahr 2018 nicht näher. Im vergangenen Jahr wurden in der Bundesrepublik demnach nur 1,23 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung ausgegeben - nach ebenfalls 1,23 Prozent im Jahr 2017. Italien stagnierte bei 1,15 Prozent.

Bei einem NATO-Gipfeltreffen im vergangenen Sommer in Brüssel hatte US-Präsident Donald Trump sogar einen Austritt der USA aus dem Bündnis nicht ausgeschlossen, sollten nicht alle Bündnispartner sofort zwei Prozent ihres BIP für Verteidigung ausgeben. Der US-Präsident beklagt seit Langem eine unfaire Lastenteilung im Militärbündnis und attackiert vor allem Deutschland wegen seiner vergleichsweise niedrigen Ausgabenquote. Die USA lagen zuletzt bei einem Wert von 3,39 Prozent.

Teltschik, damals Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, mit Wladimir Putin im Februar 2007

Nach den am Donnerstag präsentierten Zahlen erreichten 2018 neben den USA lediglich Griechenland, Großbritannien, Polen sowie die drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen das Zwei-Prozent-Ziel. Viele andere der 29 Nato-Staaten sind trotz deutlicher Budgeterhöhungen noch immer weit davon entfernt.

Dies liegt vor allem auch daran, dass sie gleichzeitig ein deutliches Wirtschaftswachstum verzeichnen. Eine solche Entwicklung sorgt dafür, dass Länder ihre Verteidigungsausgaben deutlich stärker erhöhen müssten, um Fortschritte zu erzielen. Nach NATO-Zahlen stiegen die deutschen Ausgaben so im Jahr 2018 von 40,4 Milliarden Euro auf 41,9 Milliarden Euro, ohne dass sich das auf die Quote auswirkte.

Stoltenberg zeigte sich dennoch zufrieden mit der Entwicklung. "Die steigenden Verteidigungsausgaben zeigen, dass wir uns in die richtige Richtung bewegen", kommentierte er. Seit dem Jahr 2016 hätten die europäischen Alliierten und Kanada insgesamt bereits 41 Milliarden US-Dollar zusätzlich für Verteidigung ausgegeben. Bis Ende 2020 werde sich der Zusatzbetrag schätzungsweise auf rund 100 Milliarden Dollar belaufen. Die Verbündeten der USA haben nach den NATO-Zahlen im vergangenen Jahr 3,8 Prozent mehr Geld für Verteidigung ausgegeben als 2017.

Die Ausgaben pro Einwohner lagen den NATO-Zahlen zufolge in Deutschland nur bei 586 Dollar (518 Euro). In den USA waren es 1846 Dollar (1631 Euro) pro Bürger, in Großbritannien immerhin 924 Dollar (816 Euro).

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(rt deutsch/dpa)

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