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Pompeo: USA ziehen sich vorläufig aus INF-Vertrag zurück

Pompeo: USA ziehen sich vorläufig aus INF-Vertrag zurück
Archivbild
US-Außenminister Mike Pompeo hat erklärt, dass die USA den INF-Vertrag für 180 Tage einseitig suspendieren werden. Pompeo fügte hinzu, die USA würden erwägen, den Vertrag wieder anzuwenden, sollte Moskau die Forderungen Washingtons akzeptieren.

Wie erwartet kündigte Mike Pompeo, Außenminister der Vereinigten Staaten, den Rücktritt seines Landes vom Vertrag über Mittelstreckenraketen (INF-Vertrag) an. Doch überraschenderweise sprach er nicht von einem kompletten Rückzug, sondern von einer vorläufigen einseitigen Suspendierung. Für 180 Tage würden sich die USA aus dem Vertrag zurückziehen. Sollte in dieser Zeit Russland die Forderungen der USA akzeptieren, könnte Washington den Vertrag wieder anwenden.

Sergej Ryabkov, russischer stellvertretender Außenminister, Peking, China, 30. Januar 2019.

Trump zufolge stehen die NATO-Alliierten der USA vollständig hinter der Entscheidung der USA, den INF-Vertrag vorübergehend zu kündigen.

Die damalige Sowjetunion und die USA hatten den INF-Vertrag im Jahr 1987 unterzeichnet. Der Vertrag kam auch wegen des enormen Drucks der Friedensbewegung in den europäischen NATO-Staaten gegen die Stationierung der US-Mittelstreckenraketen zustande. Diese wären im Falle eines Atomkrieges beim Einsatz von Mittelstreckenraketen der Schauplatz enormer Zerstörung gewesen. Seit den 1980er Jahren stand er im Zentrum des europäischen Friedenssystems. Im Vertrag wurden landbasierte Raketen mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern verboten.

Seit mehreren Jahren erheben die USA den Vorwurf, Russland erfülle einige Verpflichtungen im Rahmen des INF-Vertrages nicht. Moskau lehnt die Vorwürfe strickt zurück und verweist auf den Umstand, dass die Raketen, die die USA im Rahmen ihres Raketenschildes in Europa einsetzen, auch offensiv eingesetzt werden können und daher ihrerseits einen Verstoß gegen den INF-Vertrag darstellen.

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