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Zahlungsverkehr mit Iran: Deutschland, Frankreich und Großbritannien gründen Zweckgesellschaft

Zahlungsverkehr mit Iran: Deutschland, Frankreich und Großbritannien gründen Zweckgesellschaft
Der iranische Außenminister Dschawad Sarif in Brüssel, Belgien, 15. Mai 2018.
Die neue Zweckgesellschaft soll die Aufrechterhaltung des Nuklearabkommens sicherstellen. Großbritannien wird den Vorsitz übernehmen und ein deutscher Bankfachmann die Geschäftsführung. Die Transaktionen beschränken sich aber, so Kritiker, auf auch zuvor nicht sanktionierte Produkte.

Die USA erklärten im Mai 2018 ihren einseitigen Austritt aus dem Nuklearabkommen (JCPOA, Joint Comprehensive Plan of Action) mit dem Iran. Damit traten die aufgehobenen Sanktionen gegen die Islamische Republik erneut in Kraft. Die verbliebenen Unterzeichnerländer hoffen darauf, das Abkommen aufrecht zu erhalten und den Zahlungsverkehr ermöglichen zu können. Die Zweckgesellschaft, die den Namen "Instex" (Instrument in Support of Trade Exchanges) tragen wird, soll Teheran überzeugen, im JCPOA zu bleiben.  

Der Direktor der National Intelligence Dan Coats vor dem Senatsausschuss für Nachrichtendienste über

Nach Berichten wird sich der Zahlungsverkehr zu Beginn auf Transaktionen mit Lebensmitteln und Medikamenten beschränken. Kritiker sehen hierin eine scheinbare Zweckgesellschaft. Es gehe um den Handel von Produkten, die auch zuvor nicht auf der Sanktionsliste standen. 

Die Sanktionen hatten Banken vor Transaktionen für Iran-Geschäfte zurückschrecken lassen. Exporte von Firmen aus der EU sollen durch Instex mit iranischen Ausfuhren verrechnet werden. Es handelt sich demnach um eine Art Tauschbörse. Instex wird ihren Sitz in Paris haben, Großbritannien übernimmt den Vorsitz der Zweckgesellschaft und ein deutscher Bankfachmann die Geschäftsführung.

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