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Putins Neujahrgrüße: Dialogbereitschaft mit den USA, deutsch-russische Zusammenarbeit enorm wichtig

Putins Neujahrgrüße: Dialogbereitschaft mit den USA, deutsch-russische Zusammenarbeit enorm wichtig
Der russische Präsident Putin nach einem Eishockeyspiel in Moskau, 29. Dezember 2018.
Zum neuen Jahr verschickte der russische Präsident Wladimir Putin Glückwünsche an zahlreiche Staatsoberhäupter, darunter auch der US-amerikanische Präsident Donald Trump. Darin betonte er die Notwendigkeit gemeinsamer Gespräche auf breiter Ebene.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich mit Grüßen zum neuen Jahr an zahlreiche Staatsoberhäupter gewandt. In einem Brief an den Präsidenten der Vereinigten Staaten, Donald Trump, betonte Putin, dass die Beziehungen zwischen Russland und den USA der wichtigste Faktor für die Gewährleistung strategischer Stabilität und internationaler Sicherheit seien, und bekräftigte, dass Russland offen für den Dialog mit den Vereinigten Staaten auf breiter Ebene sei.

Am 20. Oktober 2018 kündigte Trump den Rückzug der USA aus dem INF-Vertrag an, da Russland angeblich gegen den Inhalt verstoße. Der Vertrag sah die  Vernichtung aller landgestützten Flugkörper mit mittlerer und kürzerer Reichweite vor. Russland wiederum wirft den USA einen Bruch des Vertrags durch die Stationierung von Raketenbasen in Rumänien und Polen vor. Die internationale Gemeinschaft hat die Ankündigung der USA mit Bestürzung aufgenommen und drängte Russland dazu, die Vereinbarungen einzuhalten.

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Wladimir Putin richtete auch eine Botschaft an den Präsidenten der Arabischen Republik Syrien, Baschar al-Assad, in der er betonte, dass Russland der Regierung und dem syrischen Volk weiterhin umfassende Unterstützung bei der Terrorismusbekämpfung und den Bemühungen um den Schutz der staatlichen Souveränität und territorialen Integrität gewähren werde. Der russische Präsident wünschte dem syrischen Volk die frühestmögliche Rückkehr zu einem friedlichen und wohlhabenden Leben.

Trump hatte am 19. Dezember den Sieg über den Islamischen Staat verkündet und den Abzug der US-amerikanischen Truppen aus Syrien aungekündigt. Er musste seine Entscheidung daraufhin gegen scharfe Kritik der einheimischen Politik und Medien verteidigen. Unterdessen scheint sich der Abzug bereits zu verzögern.

In seiner Botschaft an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzlerin Angela Merkel verwies der russische Präsident auf die bedeutenden Erfahrungen mit der Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern in verschiedenen Bereichen und äußerte die Hoffnung auf eine Fortsetzung der gemeinsamen Arbeit an den bilateralen und internationalen Agenden im nächsten Jahr, insbesondere die erfolgreiche Umsetzung großer gemeinsamer Projekte in Wirtschaft, Kultur, Wissenschaft und Bildung. Wladimir Putin betonte, dass die russisch-deutsche Zusammenarbeit nicht nur für die Völker beider Länder, sondern auch für den Rest Europas von großer Bedeutung ist.

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Putin übermittelte dem Präsidenten der Volksrepublik China, Xi Jinping, Grüße zum Jahreswechsel und zum kommenden Frühlingsfest. "Die umfassende vertrauenswürdige Partnerschaft und die strategische Interaktion zwischen der Russischen Föderation und der Volksrepublik China haben ein beispielloses Niveau erreicht", heißt es in der Botschaft.

Der russische Präsident betonte die Existenz eines laufenden substanziellen politischen Dialogs, das dynamische Wachstum des bilateralen Handels, den erfolgreichen Beginn der Jahre der gegenseitigen Zusammenarbeit zwischen den Regionen und die guten Ergebnisse bei der Koordinierung der Bemühungen Moskaus und Pekings zur Lösung wichtiger regionaler und globaler Fragen.

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