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Putin: Washington plante im Voraus, INF zu verlassen und sucht jetzt nach Gründen dafür

Putin: Washington plante im Voraus, INF zu verlassen und sucht jetzt nach Gründen dafür
Die USA haben seit langem geplant, sich aus dem INF-Vertrag zurückzuziehen, aber erst jetzt haben sie begonnen, nach Rechtfertigungen zu suchen, um die Schuld bequem auf Russland schieben zu können, sagte Wladimir Putin zum 60-Tage-Ultimatum Washingtons.

Außenminister Mike Pompeo hatte Russland am Dienstag bei einem Treffen der NATO-Außenminister beschuldigt, gegen den Intermediate-Range Nuclear Forces Treaty (INF) verstoßen zu haben und stellte ein Ultimatum von 60 Tagen, um die betreffenden Marschflugkörper zu vernichten. Die Waffen des Typs SSC-8 verstoßen vermeintlich gegen den INF-Vertrag zum Verzicht auf atomare Mittelstreckenwaffen.

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In Anbetracht dieser Tatsachen wird Amerika heute bekannt geben, dass es dies als einen Verstoß Russlands gegen den Vertrag betrachtet, und wir werden uns in 60 Tagen aus dem Vertrag zurückziehen, es sei denn, Russland kehrt zur Einhaltung zurück", sagte Pompeo.

Die NATO warf Russland erstmals geschlossen vor, mit den SSC-8 gegen den INF-Vertrag zu verstoßen. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hatte am Dienstag zu dem Ultimatum der USA gesagt, dass es durch viele Gespräche gelungen sei, eine sofortige Kündigung des Vertrags durch die USA zu verhindern. Russland werde somit noch Zeit eingeräumt, die Abrüstung der Raketensysteme durchzuführen.

Moskau hingegen versicherte wiederholt Vertragstreue. Nach der Drohung Pompeos lud der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des russischen Föderationsrates den US-Außenminister ein, sich vor Ort in Russland bei Raketentests vom Gegenteil zu überzeugen. Pompeo könne sich persönlich bei den Tests der Raketen ein Bild machen, von denen er behauptet, dass sie gegen den Vertrag verstoßen, teilte Franz Klinzewitsch mit.

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Der russische Präsident erklärte am Mittwoch, dass die USA den Ausstieg lange geplant haben und die Vorwürfe nur als Vorwand einsetzen.

Die Aussage von Herrn Pompeo kam etwas spät. Zuerst hat die amerikanische Seite ihre Absicht angekündigt, sich aus dem INF-Vertrag zurückzuziehen, und dann haben sie angefangen, nach Rechtfertigungen zu suchen, warum sie es tun sollte."

Der Kongress genehmigte die Finanzierung von Forschungs- und Entwicklungsarbeiten zum Bau neuer Raketensysteme "bevor Washington den Rückzug aus dem INF ankündigte", so der Kremlchef. 

Die Entscheidung wurde vor langer Zeit getroffen, nur insgeheim. Sie dachten, dass wir es nicht bemerken werden."

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Die Entwicklung neuer Arten von Kurz- und Mittelstreckenraketen war jedoch ein offenes Geheimnis, da "sie im Budget des Pentagons festgelegt wurde". 

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma, Aleksej Puschkow, bezeichnete das Ultimatum Pompeos als die US-amerikanische Art, den lang geplanten Vertragsaustritt so zu gestalten, dass am Ende Russland als Schuldiger dasteht:

In Washington ist klar, dass Moskau ein solches Ultimatum ablehnen wird. Und dann werden sie der ganzen Welt erklären, dass Russland wieder für alles verantwortlich zu machen ist, und deshalb brechen sie den Vertrag. Sie brauchen eine Begründung. Dies ist die Bedeutung von Pompeos Ultimatum."

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