International
G20: Rätselraten um Treffen zwischen Trump und Putin
Nachdem ein Treffen zwischen Trump und Putin beim G20-Gipfel kurzerhand abgesagt wurde, verspätet sich die Ankunft der deutschen Kanzlerin. Derweil überbieten sich Kommentatoren bereits mit Forderungen nach Sanktionen gegen Russland.
Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur RIA Nowosti kündigte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Freitag an, dass es zwischen US-Präsident Donald Trump und seinem russischen Amtskollegen in Argentinien zu einem kurzen spontanen Treffen käme, genau wie mit anderen Staatschefs auf dem G20-Gipfel. Ein Sprecher des Weißen Hauses teilte jedoch mit, dass es dazu nicht kommen werde. Ein Beobachter verwies darauf, dass die Aussagen der USA nicht selten fluktuieren.
Donald Trump hatte – vorgeblich wegen des Konflikts der Ukraine mit Russland um den Seezwischenfall vor der Krim – ein Treffen mit dem russischen Präsidenten am Rande des G20-Gipfels kurzfristig abgesagt. Zur Begründung hatte Trump darauf verwiesen, dass Russland die Seeleute und die Marineschiffe weiter festhält, Beobachter führen jedoch außerdem die innenpolitische Lage in den Vereinigten Staaten ins Feld. Die US-Medien sowie eine Reihe US-amerikanischer Kommentatoren mit ganz eigenen Interessen hatten bereits klare Tendenzen gezeigt, dass ein Treffen zwischen den beiden Präsidenten nicht annehmbar sei.
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Peskow fügte hinzu, es sei zwar schade, dass das Treffen der Staatschefs vonseiten der USA kurzfristig abgesagt wurde, doch dafür werde Putin jetzt "ein paar zusätzliche Stunden im Programm für nützliche Treffen haben".
Für Samstagmorgen ist ein Arbeitsfrühstück zwischen dem russischen Präsidenten und Kanzlerin Angela Merkel geplant. Während Merkel nach der schweren Panne mit ihrem Regierungsflieger mit großer Verspätung erst am Ende des ersten Gipfeltages in Buenos Aires eintreffen wird, war Putin bereits unmittelbar vor Beginn des Gipfels in der argentinischen Hauptstadt eingetroffen.
Der russische Präsident Wladimir Putin nahm am Freitag am Rande des G20-Gipfels bereits am Treffen der Staatsoberhäupter der BRICS-Staaten teil. In seiner Rede ging er dabei auf die Sanktionen, die Lage in Syrien und den Austritt der USA aus dem INF-Vertrag ein. Sanktionen unterminierten die Weltwirtschaft, so der russische Präsident, der die Praxis einseitiger Sanktionen kritisierte und betonte, dass diese die internationale Zusammenarbeit beeinträchtigten.
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In Vorfeld des G20-Gipfels teilte der EU-Ratspräsident Donald Tusk am Freitag mit, die EU bereite angesichts des anhaltenden Ukraine-Konflikts eine Verlängerung der im Januar auslaufenden Wirtschaftssanktionen gegen Russland vor.
Ich bin sicher, dass die EU die Sanktionen gegen Russland im Dezember verlängern wird", sagte Tusk am Freitag am Rande des G20-Gipfels in Buenos Aires.
Demnach sei sich Europa einig, wenn es um die Unterstützung der ukrainischen Souveränität und territorialen Integrität gehe. Die jüngste Eskalation der Situation im Asowschen Meer stelle für die EU eine große Besorgnis dar.
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Die EU hatte die Wirtschaftssanktionen gegen Russland zuletzt im Juli bis zum 31. Januar 2019 verlängert. Im Sommer 2016 war beschlossen worden, die Handels- und Investitionsbeschränkungen erst dann aufzuheben, wenn die Vereinbarungen des Minsker Friedensplanes zum Ukraine-Konflikt komplett erfüllt sind.
Derweil forderte das Auswärtige Amt Berichten zufolge, dass Kiew den Prozess um den Journalisten Kirill Wyschinski beschleunigt:
Wir beobachten den Fall des in der Ukraine inhaftierten russischen Journalisten Kirill Wyschinski sehr sorgfältig. Wir unterstützen die Forderung der OSZE nach einer Beschleunigung des Prozesses durch die ukrainische Seite. Wir unterstützen die Medienfreiheit auf der ganzen Welt.
Der G20-Gipfel findet am Freitag und am Samstag in der argentinischen Hauptstadt und damit erstmals in der südlichen Hemisphäre statt. Auch in Buenos Aires wird mit starken Protesten gegen das Treffen der zwanzig wichtigsten Industrienationen gerechnet.
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