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Ecuador entlässt seinen Botschafter in London - Steht Assanges Rausschmiss bevor?

Ecuador entlässt seinen Botschafter in London - Steht Assanges Rausschmiss bevor?
Ecuadors Präsident beendete das Mandat des ecuadorianischen Botschafters in Großbritannien, der im Mittelpunkt der Verhandlungen über das künftige Schicksal von WikiLeaks-Mitbegründer Julian Assange stand. Bedenken über die Sicherheit des Whistleblowers wachsen.

WikiLeaks veröffentlichte am Mittwoch das Dekret, mit dem Lenín Moreno, der Präsident Ecuadors, den ecuadorianischen Botschafter in London, Carlos Abad Ortiz, entließ. Das Dokument enthält keine Erklärung, warum Ortiz, der seit 2015 Botschafter seines Landes im Vereinigten Königreich war, nun gehen musste. Außerdem wurde damit kein Nachfolger für den scheidenden Diplomaten genannt. Das Dekret trat jedoch mit sofortiger Wirkung in Kraft.

WikiLeaks twitterte, dass Abad, der unter Präsident Rafael Correa in das Amt berufen wurde, der letzte Diplomat war, den der langjährig freiwillig im Exil lebende Julian Assange in der Botschaft kannte. Die Whistleblowing-Seite schrieb:

Alle Diplomaten, die Assange kannte, wurden nun aus der Botschaft versetzt.

Diese neue und plötzliche Wendung in der Assange-Saga wurde von seinen Anhängern mit Besorgnis aufgenommen. Einige vermuten, dass Lenín Moreno Washingtons Bitten nachkommt, indem er Leute entfernt, die für Assange hätten da sein und sich gegen seine mögliche Übergabe an die britische Polizei aussprechen können – was zu einer schnellen Auslieferung an die USA führen dürfte. Die Entlassung des Botschafters wurde als "stiller Pro-USA-Coup" bezeichnet.

Unterstützer des ehemaligen ecuadorianischen Präsidenten Rafael Correa nehmen an einer Demonstration vor dem Präsidentenpalast Carondelet in Quito teil, um ihre Unterstützung für den Gründer von WikiLeaks zu zeigen.

Ein Twitter-Nutzer argumentierte sogar, dass die Ablösung von Diplomaten, mit denen Assange sich verbunden fühlen könnte, um ihn mit völlig Fremden zu umgeben, eine Form der "psychologischen Folter" sei.

Assanges langjähriger Aufenthalt in der Londoner Botschaft Ecuadors, wo er seit 2012 Schutz vor möglicher Verhaftung, Auslieferung und Verfolgung in den USA genießt, steht seit der Wahl von Moreno im Jahr 2017 zur Disposition. Moreno, ein ehemaliger Verbündeter seines Vorgängers Correa, distanzierte sich sehr bald von dessen anti-US-amerikanischen Politik und versucht, wieder bessere Beziehungen zu den USA herzustellen. Ecuador ersuchte um US-Unterstützung für den Erhalt von 3,9 Milliarden US-Dollar an internationalen Krediten. Berichten zufolge soll die Regierung in Washington ihre Unterstützung in dieser Angelegenheit von der "Lösung des Assange-Falls" durch Ecuador abhängig gemacht haben.

Es gab auch Berichte über intensive Verhandlungen zwischen hochrangigen britischen und ecuadorianischen Beamten über die Aussichten auf die Exmission von Assange. Die Times berichtete im Sommer, dass die Gespräche auf der Ebene des Foreign Office geführt würden. Während Moreno den Fall Assange "mehr als ein Ärgernis" und "ein ererbtes Problem" nannte, erklärte er dennoch wiederholt, dass Ecuador seinen Schutz nicht aufheben würde, es sei denn, der Whistleblower verstößt gegen eine Reihe strenger Regeln, die neuerdings seine Meinungs- und Besuchsfreiheit einschränken.

Diese Regularien, die Assange selbst als Verletzung seiner Grundrechte und -freiheiten bezeichnete, wurden im August festgelegt und sehen vor, dass er sich von politischen Diskussionen fernhält und für seine eigenen medizinischen und sonstigen Ausgaben aufkommt.

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