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Iranischer Präsident kündigt "konkrete Pläne" gegen Anti-Iran-Politik der USA an

Iranischer Präsident kündigt "konkrete Pläne" gegen Anti-Iran-Politik der USA an
Der iranische Präsident Hassan Rouhani bei der UN-Generalversammlung in New York, USA, 26. September 2018.
Der iranische Präsident ist sich gewiss, dem Volk durch neue Schritte gegen US-Sanktionen Hoffnung zu geben. Im Iran legten Lehrer ihre Arbeit nieder und fordern höhere Löhne. Die Zeit drängt, bis zu den neuen Sanktionen Wege aus der Krise zu finden.

Die iranische Regierung ist darum bemüht, ihrem Volk wieder Hoffnung zu schenken. Am Montag sagte der iranische Präsident Hassan Rohani in Teheran: 

Die (iranische) Regierung hat ausgefeilte Pläne, um gegen die psychologische und wirtschaftliche Kriegsführung der Gegner anzugehen und Probleme zu lösen. (...) Wir sind nicht in einer kritischen Situation, aber die Umstände sind auch nicht normal.

Die Zeit drängt nach einer Lösung. Am 4. November stehen neue US-Sanktionen gegen den Iran an. Diese richten sich gegen die Ölgeschäfte des Landes. Im August wurden erste Sanktionen erlassen, welche dem Iran den Zugang zu US-Dollars erschweren, ebenso den Handel mit Software, Automobilen und Kohle beschneiden. 

Der iranische Präsident Hassan Ruhani bekräftige in einer Rede am 14. Oktober an der Teheraner Universität, dass sein Land am Atomabkommen festhalten werde.

Regierung in Tehran versucht, das Volk zu beruhigen

Sorgen bereitet der iranischen Regierung der Streik der Lehrer. Die Lehrer legten ihre Arbeit nieder, um gegen niedrige Gehälter zu protestieren. Auf den Protestplakaten war zu lesen: "Nein zu Privatisierung", "Lehrerinnen gehören nicht ins Gefängnis" und "Nein zu Diskriminierung".

Sollte die Regierung den Forderungen nicht nachkommen, würde im November erneut tagelang gestreikt, so der Rat zur Koordinierung der Lehrerverbände. Sie demonstrierten damit auch für die Freilassung von Lehrern, die Haft gerieten, und zwar aufgrund ihrer Aktivitäten bei unabhängigen Gewerkschaften, welche die Regierung als illegal betrachtet. Auch die LKW-Fahrer und Bazaris (Ladenbesitzer) protestierten gegen die wirtschaftlichen Missstände im Land. Neben ausländischen Devisen werden auch Medikamente durch die Sanktionen knapp.

Der Leiter der iranischen Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi, nach Gesprächen mit dem europäischen Beauftragten für Energie und Klima, Miguel Arias Canete, Teheran, Iran, 19. Mai 2018.

Der iranische Rial verlor in weniger als einem Jahr die Hälfte seines Wertes. Donya, eine junge Iranerin berichtet RT Deutsch über den Wertverlust ihrer Währung: 

Das Geld, was ich von meinem Vater geerbt habe, ist jetzt nichts mehr wert. Ich hätte Anfang des Jahres noch eine Wohnung davon kaufen können. Jetzt kann ich nur noch hoffen und abwarten. 

Rohani hatte auch eine Nachricht an die Kritiker im Land. Man könne seine Meinung äußern, müsse aber auch Lösungsvorschläge vorbringen. Wie genau die Lösungen des iranischen Präsidenten aussehen ist nicht bekannt. An dem Nuklearabkommen wolle man aber weiterhin festhalten. Im Mai erklärten die USA ihren einseitigen Ausstieg aus dem JCPOA (Joint Comprehensive Plan of Action). Die EU will, voraussichtlich in Luxemburg, eine neue Clearingstelle ins Leben rufen, um weiterhin Geschäfte mit dem Iran zu ermöglichen. 

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