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Bolton: Nicht nur Russen – auch China, Nordkorea und Iran haben es auf US-Wahlen abgesehen

Bolton: Nicht nur Russen – auch China, Nordkorea und Iran haben es auf US-Wahlen abgesehen
Die bevorstehenden Halbzeitwahlen 2018 in den USA könnten neben Russland auch von der Volksrepublik China, Nordkorea und dem Iran ins Visier genommen werden, warnte der Nationale Sicherheitsberater der USA, John Bolton. Präzisere Angaben machte er dazu keine.

"Ich kann definitiv sagen, dass es ausreichende nationale Sicherheitsbedenken über chinesische Einmischung, iranische Einmischung und nordkoreanische Einmischung gibt, sodass wir Schritte unternehmen, um sie zu verhindern, also sind es wirklich alle vier dieser Länder", erklärte Bolton der ABC-Moderatorin Martha Raddatz am Sonntag.

Trump mahnte zur Wachsamkeit auch gegenüber anderen Ländern

Ein Feindbild muss ja die 716 Milliarden US-Dollar im Verteidigungsetat für 2019 rechtfertigen. Wenn es nach einigen Planern geht, dann stellt Russland

Diese Erklärung Boltons folgte auf die Bitte der Moderatorin, auf einen kryptischen Tweet des US-Präsidenten Donald Trump einzugehen, der bestimmte "Narren" beschuldigt hatte, nur nach Moskau zu schauen, während eine Bedrohung durch Einmischung in die Wahl auch aus Peking kommen könnte. Als er mit der Frage konfrontiert wurde, was genau die Volksrepublik China in der Vergangenheit bezüglich der US-Wahlen gemacht habe, wich Bolton der Frage aus und versicherte Raddatz schlicht, dass die vier Länder versuchen könnten, die bevorstehenden Wahlen zu manipulieren. Bislang hatten die US-Heimatschutzbehörden das Land eher wegen mutmaßlicher Einflussbemühungen über die Wirtschaft sowie über Universitäten und die "Konfuzius-Institute" im Blick.

"Ich fange jetzt nicht damit an - was ich gesehen habe oder nicht gesehen habe, aber ich sage Ihnen, wenn ich mir die Wahl 2018 ansehe, sind das die vier Länder, um die wir uns am meisten Sorgen machen", sagte Bolton.

Mit den nahenden Halbzeitwahlen im November hat sich die öffentliche Debatte rund um vermeintliche oder tatsächliche "fremde Einmischungen" verschärft. Anfang dieses Monats behauptete der Direktor des Nationalen Nachrichtendienstes, Dan Coat, dass die Russen zwar noch keine "robuste Kampagne" gestartet hätten, um die Wahlen zu stören, aber nur "einen Tastaturklick" von einem großen Wahl-Hack entfernt wären.

Demokraten sehen langen Arm Russlands bis in lokale Vorwahlen reichen

Einige Politiker scheinen jedoch davon überzeugt zu sein, dass die lästigen Russen bereits ihre Finger in den Wahlen haben. Die linke Schauspielerin und Aktivistin Alyssa Milano zum Beispiel hat es bereits geschafft, die Russen für eine knappe Niederlage der Demokraten in Ohio verantwortlich zu machen. Unterdessen hat der demokratische Senator Bill Nelson eine ziemliche Besessenheit hinsichtlich einer russischen "Penetration" an den Tag gelegt, die angeblich in "bestimmten Countys" Floridas vor den Zwischenwahlen stattfand - obwohl die Sicherheitsbeamten erklärten, sie hätten keine Beweise für einen solchen Verstoß gefunden.

Während Russland täglich im Fokus der Mainstream-Medien steht, geraten nun auch andere mögliche "Eindringlinge" im Rampenlicht. Iran und Nordkorea wurden wiederholt des staatlich geförderten Hackings in den USA beschuldigt, bei dem es in erster Linie um Diebstahl sensibler Daten ging. Während sich Teheran darauf konzentriert habe, Geheimnisse zu stehlen, habe Pjöngjangs "Hackerarmee" möglicherweise versucht, etwas Geld für das eigene Land zu verdienen. Nordkorea wurde offiziell für den WannaCry-Ransomware-Angriff verantwortlich gemacht. Endgültige Beweise wurden allerdings bis dato nicht vorgelegt.

In den USA bestehen auch nach wie vor Ängste vor böswilligen Handlungen aller Art vonseiten Pekings, da viele Spitzenpolitiker glauben, dass die Volksrepublik China eine "langfristige Strategie" habe, um die USA als "mächtigste und einflussreichste Nation der Erde zu ersetzen".

"Space Force" vor allem mit Blick auf Peking

Abgesehen von Politikern waren es vor allem Militärs, die in den letzten Jahren intensiv mögliche Bedrohungen aus Peking angesprochen hatten. Die jährliche Bewertung der militärischen Fähigkeiten der Volksrepublik durch das Pentagon, die diese Woche veröffentlicht wurde, ergab ein recht düsteres Bild. Pekings Luftwaffe, so der Bericht, hat "ihre Überwasser-Einsatzgebiete für Bomber rasch erweitert [...] und trainiert wahrscheinlich für Luftschläge gegen US-amerikanische und verbündete Ziele". Darüber hinaus behauptet der Bericht, dass China "Kinetic-Kill-Raketen, bodengebundene Laser und Weltraumroboter" entwickle, um US-Satelliten im Weltraum anzugreifen. Dies war auch einer der Gründe für Donald Trump, die Arbeiten an seiner vielgerühmten "Space Force" auf den Weg zu bringen.

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